08.04.2010 - Konflikt in Thailand eskaliert weiter
© J. Koppelin Der Konflikt in Thailand eskaliert immer mehr. Am vergangenen Mittwoch stürmten die oppositionellen Demonstranten das Parlament, prominente Regierungsvertreter mussten mit Militärhubschraubern fliehen.
Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva verhängte daraufhin den Notstand über ganz Bangkok. Seinen Regierungssitz hat er aus Sicherheitsgründen bereits vor mehreren Wochen in eine Kaserne verlegt.
Die Lage in Thailand ist so ernst, dass Abhisit seine Teilnahme an einem Gipfeltreffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) in Hanoi kurzfristig absagte.
Abhisit werde dem am Donnerstag und Freitag in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi stattfindenden Gipfel jetzt ganz fernbleiben, teilte ein Sprecher mit. Zuvor hatte es geheißen, Abhisit werde nur kurz zu dem Treffen kommen. Auch die Teilnahme am geplanten Gipfel zur Atomsicherheit kommende Woche in Washington hat der thailändische Regierungschef bereits abgesagt.
Nach dem Notstandsrecht bekommt die Armee jetzt außerordentliche Vollmachten. Die Freiheitsrechte sind eingeschränkt, insbesondere die Versammlungsfreiheit. "Ziele der Regierung sind die Rückkehr zur Normalität und die Aufrechterhaltung des Rechts", sagte Abhisit. Bislang hat die Regierung allerdings weder die Anführer der Proteste inhaftiert, noch ist sie gegen die Demonstranten vorgegangen.
Allerdings hat die Regierung nach der Verhängung des Ausnahmezustandes in Thailand den Druck auf die Opposition weiter erhöht. Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva ließ am Donnerstag einen oppositionellen Fernsehsender schließen, der die Protestkundgebungen der sogenannten Rothemden übertragen hatte.
Die demonstrierenden Rothemden, Anhänger des gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, wollen die Regierung zum Rücktritt zwingen. Neben Protesten und Blockaden von Regierungsgebäuden setzen sie dabei auch darauf, die Wirtschaft in Bangkok zu treffen. So blockierten sie unter Anderem große Geschäftsstraßen mit Einkaufszentren und Luxushotels.
Der Konflikt zwischen den königstreuen Gelbhemden, die derzeit an der Regierung sind und den Rothemden die den früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra unterstützen, schwelt nun schon seit mehreren Jahren.
An der Regierung hatte Thaksin seine Macht dazu genutzt sich selbst und seinen Clan auf Kosten des Landes zu bereichern. Die ärmeren Schichten und die Landbevölkerung sehen ihm seine Korruption jedoch nach, da er ihnen Unterstützung zukommen hatte lassen.
Die Demonstranten kündigte für Freitag neue Massenproteste an und forderte erneut den sofortigen Rücktritt von Abhisit. Der Ministerpräsident dürfe "nicht einen weiteren Tag" im Amt bleiben, sagte Anführer Jatuporn Prompan. Zugleich warnte er vor die Regierung davor, die Demonstrationen zu unterdrücken. Unter den Regeln des Ausnahmezustands hat der thailändische Staat das Recht, öffentliche Versammlungen von mehr als fünf Menschen aufzulösen.
Außerdem erhalten Polizei und Militär mehr Rechte. Bislang lehnte die Regierung die Anwendung von Gewalt ab.
Wegen Amtsmissbrauchs ist Thaksin in Thailand zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Er ist mittlerweile Inhaber eines Diplomatenpasses von Nicaragua sowie eines Passes von Montenegro. Ebenso ist Thaksin wirtschaftlicher Berater des Nachbarstaates Kambodscha.
Abhisit werde dem am Donnerstag und Freitag in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi stattfindenden Gipfel jetzt ganz fernbleiben, teilte ein Sprecher mit. Zuvor hatte es geheißen, Abhisit werde nur kurz zu dem Treffen kommen. Auch die Teilnahme am geplanten Gipfel zur Atomsicherheit kommende Woche in Washington hat der thailändische Regierungschef bereits abgesagt.
Nach dem Notstandsrecht bekommt die Armee jetzt außerordentliche Vollmachten. Die Freiheitsrechte sind eingeschränkt, insbesondere die Versammlungsfreiheit. "Ziele der Regierung sind die Rückkehr zur Normalität und die Aufrechterhaltung des Rechts", sagte Abhisit. Bislang hat die Regierung allerdings weder die Anführer der Proteste inhaftiert, noch ist sie gegen die Demonstranten vorgegangen.
Allerdings hat die Regierung nach der Verhängung des Ausnahmezustandes in Thailand den Druck auf die Opposition weiter erhöht. Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva ließ am Donnerstag einen oppositionellen Fernsehsender schließen, der die Protestkundgebungen der sogenannten Rothemden übertragen hatte.
Die demonstrierenden Rothemden, Anhänger des gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, wollen die Regierung zum Rücktritt zwingen. Neben Protesten und Blockaden von Regierungsgebäuden setzen sie dabei auch darauf, die Wirtschaft in Bangkok zu treffen. So blockierten sie unter Anderem große Geschäftsstraßen mit Einkaufszentren und Luxushotels.
Der Konflikt zwischen den königstreuen Gelbhemden, die derzeit an der Regierung sind und den Rothemden die den früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra unterstützen, schwelt nun schon seit mehreren Jahren.
An der Regierung hatte Thaksin seine Macht dazu genutzt sich selbst und seinen Clan auf Kosten des Landes zu bereichern. Die ärmeren Schichten und die Landbevölkerung sehen ihm seine Korruption jedoch nach, da er ihnen Unterstützung zukommen hatte lassen.
Die Demonstranten kündigte für Freitag neue Massenproteste an und forderte erneut den sofortigen Rücktritt von Abhisit. Der Ministerpräsident dürfe "nicht einen weiteren Tag" im Amt bleiben, sagte Anführer Jatuporn Prompan. Zugleich warnte er vor die Regierung davor, die Demonstrationen zu unterdrücken. Unter den Regeln des Ausnahmezustands hat der thailändische Staat das Recht, öffentliche Versammlungen von mehr als fünf Menschen aufzulösen.
Außerdem erhalten Polizei und Militär mehr Rechte. Bislang lehnte die Regierung die Anwendung von Gewalt ab.
Wegen Amtsmissbrauchs ist Thaksin in Thailand zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Er ist mittlerweile Inhaber eines Diplomatenpasses von Nicaragua sowie eines Passes von Montenegro. Ebenso ist Thaksin wirtschaftlicher Berater des Nachbarstaates Kambodscha.