Abhisit Vejjajiva übersteht Misstrauensantrag

© Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit 22.03.2009:
Ein Antrag der Oppositionspartei Puea-Thai-Partei im thailändischen Parlament auf Amtsenthebung des neuen Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva ist gescheitert: Für den Antrag der Opposition auf Amtsenthebung von Abhisit Vejjajiva stimmten 176 Abgeordnete, gegen den Antrag waren 246 Abgeordnete.
Da auch fünf weitere Minister, gegen die die Opposition ebenfalls ein Misstrauensantrag eingereicht hatte, die Abstimmung überstanden, wird nun in Thailand eine Kabinettsumbildung ausgeschlossen. Vor der Abstimmung hatte es noch Gerüchte um eine Kabinettsumbildung gegeben.
Ausländische Beobachter bescheinigen dem Ministerpräsidenten, dass er in seinen ersten 100 Tagen sehr geschickt sein Amt geführt hat. Abhisit Vejjajiva ist auch Vorsitzender der Demokratischen Partei Thailands. Diese Partei gehört zum Weltverband der liberalen Parteien.
Der Abstimmung im Parlament vorausgegangen war eine heftige Auseinandersetzung über Korruptionsvorwürfe. In dem Misstrauensantrag der Puea-Thai-Partei, die vom ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin unterstützt wird, war dem Ministerpräsidenten und seiner Regierung Machtmissbrauch, Misswirtschaft und die Unterstützung von Demonstranten vorgeworfen worden. Abhisit Vejjajiva sein zu sehr die Demonstranten unterstützt, die im vergangenen Jahr den Flugverkehr zum erliegen gebracht hatten.