Drei Bundesregierungen bei Euro Hawk beteiligt
(c) Luftwaffe/Northrop Grumman "Beim Aus des Euro Hawk Drohnenprojekts waren drei Bundesregierungen beteiligt: Rot-Grün hat die Grundsatzentscheidung gefällt, Schwarz-Rot die Beschaffung beschlossen und Schwarz-Gelb hätte das Projekt noch kritischer hinterfragen müssen. In diesem Rahmen tragen alle einen Teil der Verantwortung. Die öffentlichen Äußerungen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin sollen offensichtlich nun davon ablenken, dass er selbst und die Grünen an diesem Schlamassel beteiligt waren.
Mehdorn gegen Mehdorn?
Jürgen Koppelin stellt sich im Morgenmagazin der ARD hinter Philipp Rösler
Festrede zu Ehren des Königs von Thailand
Jürgen Koppelin während der Festrede König Adulyadej Bhumibol ist unter anderem bekannt für seine musikalische Begabung die schon in seiner frühen Kindheit gefördert wurde. Neben dem Saxophone spielt seine Majestät Klarinette, Trompete, Gitarre und das Klavier. Diese Vielseitigkeit ermöglichte es ihm eigene Musikstücke zu komponieren und diese dann auch selber mit einer Band bzw. Orchester zu spielen.
Keine weiteren Bundesmittel für Berliner Chaos [mit Video]
Bei den jetzt anstehenden Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt 2013 kann es bei diesen chaotischen Zuständen und Zuständigkeiten keine zusätzlichen finanziellen Zugeständnisse des Bundes für den neuen Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg in Schönefeld geben. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, scheint bei dem Projekt völlig überfordert zu sein. So ist auch eine Lehre aus dem Chaos beim neuen Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg zu ziehen, dass Politiker, die als Regierungschef eine verantwortungsvolle Aufgabe haben, niemals einen Vorsitz in einem Aufsichtsrat übernehmen dürfen.Regierung führte uns bisher mit einem guten Kurs
Interview von Jürgen Koppelin am 18.07.2012 im Morgenmagazin der ARD, vor der Sondersitzung des Bundestages, in der über Finanzhilfen für Spanien abgestimmt wird.Bundestag muss WestLB-Debakel diskutieren
Das Debakel um die WestLB und die nun stattfindende Abwicklung muss nach Auffassung der FDP im Haushaltsausschuss des Bundestages diskutiert werden. Wenn sich Verluste einer Landesbank auf über 18 Milliarden Euro summieren und davon drei Milliarden Euro auf den Bund entfallen, so müssen sich der Deutsche Bundestag und seine Gremien damit befassen.Rede im Bundestag zum Nachtragshaushalt 2012
Jürgen Koppelin bei Eins gegen Eins
Koppelin begleitet Niebel nach Südasien [Video]
(c) ARD Jürgen Koppelin begleitet als zuständiger Haushälter für den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung den Minister auf seiner Reise nach Südasien.
Koppelin fordert Ende der Debatte über Bundespräsident Wulff [Audio]
(c) Deutschlandradio Jürgen Koppelin im Gespräch mit dem Deutschlandfunk über die Debatte des Bundespräsidenten.
FDP - eine Partei in der Zerreißprobe [Audio]
(c) RBB Inforadio FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat am Dienstag seinen Rücktritt erklärt - ohne konkrete Gründe zu nennen. Der frühere FDP-Innenminister Gerhart Baum forderte inzwischen den Rücktritt des gesamten FDP-Präsidiums, die Partei sei noch nie in solcher Lebensgefahr gewesen. Jürgen Koppelin, MdB und FDP-Mitglied im Haushaltsausschuss, bestreitet eine Existenzkrise.
In der FDP-Führung gibt es offenbar Kritik an dem Rückzug Lindners. Es handele sich um eine Art Fahnenflucht, hieß es in Parteikreisen.
Euro-Krise: Wie kann der Rettungsschirm gestärkt werden? [Audio]
Koppelin zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im heute journal [Video]
''Staatsinsolvenz ja, aber wir helfen den Griechen''
(c) Deutschlandradio In der Debatte über einen möglichen Staatsbankrott Griechenlands bekräftigt Jürgen Koppelin, FDP-Obmann im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, die Forderung nach einer geordneten Insolvenz. "Ich stelle fest, dass alles, was wir bisher gemacht haben für Griechenland, nicht geholfen hat." Zum Wiederaufbau der Wirtschaft sei eine Art Marshall-Plan sinnvoll.
Thailand bleibt gespaltenes Land
(c) sxc.hu Die vorläufigen Wahlergebnisse der stattgefundenen Parlamentswahl in Thailand zeigen ein zutiefst gespaltenes Land, das in eine unsichere Zukunft geht. Bereits im Wahlkampf wurde das deutlich, nie zuvor gab es eine solche Aggressivität vor Parlamentswahlen, bei der viele Kandidaten nur unter starkem Polizeischutz um Wählerstimmen werben konnten.
Jürgen Koppelin auf der Couch
(c) radioeins.de Politik auf der Couch heute mit Jürgen Koppelin zum Thema: Die FDP will ein altes Wahlversprechen einlösen und nun endlich die Steuern senken.
Rede von Jürgen Koppelin zur Regierungserklärung von Thomas de Maizière
Bundeswehr-Einsätze müssen Extra-Etat bekommen
Eine „Militarisierung“ des Etats des Auswärtigen Amtes darf nicht stattfinden und von einem Etat von etwas über 3 Milliarden Euro sind die Auslandseinsätze kaum zu bezahlen.Richtiger wäre, die vom Kabinett beschlossenen Auslandseinsätze aus einem Sonder-Etat zu bezahlen, damit die Gesamtkosten jederzeit einsehbar sind.
Westerwelle wurde nicht ausreichend unterstützt
(c) ndr.de Jürgen Koppelin im Interview mit dem NDR Info über die aktuelle Debatte um den Parteivorsitz.
Naturkatastrophe in Japan - meine Anteilnahme und mein Mitgefühl
Japan ist von einer beispiellosen Naturkatastrophe, deren ungeheure Ausmaße bis zur Stunde nicht abzuschätzen sind, heimgesucht worden. Tausende haben ihr Leben verloren, Millionen Obdach und Existenz. Den Betroffenen gilt meine Anteilnahme und mein Mitgefühl.Aus aktuellem Anlass fordert die FDP-Schleswig Holstein weiterhin keine grundsätzliche Verlängerung von AKW-Laufzeiten
Kernkraftwerk Brokdorf © H. Lange „Eine grundsätzliche Verlängerung von Laufzeiten der Atomkraftwerke in Schleswig-Holstein lehnt die FDP ab. Kernenergie ist für die schleswig-holsteinische FDP nur eine Übergangstechnologie, bis erneuerbare Energien in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen.“
Koalition einig bei A400M - Beschaffung auf 40 Stück gekürzt [mit O-Ton]
Verteidigungsminister zu Guttenberg im Büro von Jürgen Koppelin
© H. Lange Die Koalition hat sich für die Fortsetzung des Programms A400M entschieden, ebenso für die Ergänzung zum Vertrag über die Herstellung und Beschaffung des Großraumflugzeuges. Die Notwendigkeit einer Erneuerung der Lufttransportflotte der Bundeswehr ist unstrittig. Nachdem ursprünglich von der früheren rot-grünen Koalition 93 Transportflugzeuge des Typs A400M bestellt wurden, gab es durch die entstandenen Verzögerungen von vier Jahren bei der Fertigstellung Verhandlungsbedarf. Deutschland hat dadurch seine Bestellung auf 53 Flugzeuge reduziert.
Schönreden ist ein Phänomen in der Bundeswehr
Jürgen Koppelin im Interview mit dem Magazin "loyal" des Reservistenverbandes:Ohne die Zustimmung des Haushaltsausschusses des Bundestages erhält die Bundesregierung keinen Cent. Er ist das Instrument, mit dem das Parlament die Regierung am effektivsten kontrollieren kann. Das bekommen der Verteidigungsminister und die Bundeswehr regelmäßig zu spüren. Der Haushaltsausschuss entscheidet über die Rüstungsbeschaffungen, Kasernensanierungen oder Attraktivitätssteigerungen. Die Berichterstatter der Fraktionen, die sich mit dem Wehretat beschäftigen, haben damit größere Entscheidungsmacht über die Bundeswehr als die Mitglieder des Verteidigungsausschusses. Jürgen Koppelin ist Hauptberichterstatter für den Wehretat bzw. das Bundesministerium der Verteidigung (Einzelplan 14):
Herr Koppelin, Sie plädieren seit langem für die Abschaffung der Wehrpflicht. Nun soll sie tatsächlich ausgesetzt werden. Empfinden sie Genugtuung?
Ich habe nie für die Abschaffung, sondern stets für die Aussetzung plädiert. das ist ein Unterschied. Aber ich stelle fest, dass ich in dieser Frage auf der Siegerseite stehe, während Ihre Zeitschrift auf der Verliererseite steht.
Bundeshaushalt 2011, 2./3. Lesung - Etat des Verteidigungsministeriums
Jürgen Koppelin im Plenum des Deutschen Bundestages © H. Lange
Bund befreit Russisches Haus von der Grundsteuer
Russisches Haus in Berlin © H. Lange Die Regierungskoalition setzt sich stetig für eine Verbesserung der Deutsch-Russischen Beziehungen ein. Erst vor Kurzem trat das Auswärtige Amt in Verhandlungen mit der russischen Regierung um den Neubau des Goethe-Institutes in Moskau. Diese sollen zu einem Liegenschaftsabkommen führen, in dem Russland auf die Grundsteuern für den Neubau verzichtet und Deutschland seinerseits auf die Grundsteuern für das Russische Haus in der Berliner Friedrichstraße. Dieses Abkommen wäre für beide Länder von Vorteil und zuträglich für die Deutsch-Russischen Beziehungen.
Koppelin war mit Bundespräsident Wulff in der Schweiz
© Jürgen Koppelin Bei seinem ersten Staatsbesuch reiste Bundespräsident Wulff in die Schweiz. Dabei war auch der Bad Bramstedter FDP-Bundestagsabgeordnete Jürgen Koppelin, der von Wulff zu diesem Staatsbesuch eingeladen worden war. Wulff machte in der Schweiz deutlich, dass alle Streitpunkte zwischen Deutschland zur Steuerpolitik fair und im guten Geist der Nachbarschaft gelöst werden müssten.
Thailands Außenminister Kasit Piromya und Jürgen Koppelin trafen sich zum Meinungsaustausch in Berlin
Koppelin และต่างประเทศ Kasit Piromja พบในกรุงเบอร์ลินAm Montag, den 5. Juli 2010 haben sich Thailands Außenminister Kasit Piromya und Jürgen Koppelin trafen sich zum Meinungsaustausch getroffen. Dabei wurde die Zusammenarbeit zwischen Thailand und Deutschland ebenso besprochen wie die Situation in Thailand. Außenminister Kasit Piromya erklärte dabei, dass Thailand keinen neuen Botschafter nach Kambodscha entsenden werde, solange der frühere Premieminister Thaksin Berater des kambodschanischen Premierministers Huan Sen ist.
Videostream: Zoff – Schwarz-Gelb vor dem Abpfiff? - Koppelin in der PHOENIX Runde
© Phoenix Videostream der Sendung.
Ausstrahlungstermin: Donnerstag, 17.06.2010 - 22:15 Uhr
Wiederholung: Freitag, 18.06.2010 - 00:00 Uhr
Jürgen Koppelin: Köhlers Rücktritt ist für Schleswig-Holstein ein großer Verlust
Jürgen Koppelin zusammen mit Horst Köhler Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler sagte der Landesvorsitzende der FDP Schleswig-Holstein, Jürgen Koppelin, MdB, heute in Kiel:
„Die FDP Schleswig-Holstein bedauert den Schritt des Bundespräsidenten außerordentlich. Seine Aussagen zum Afghanistan-Einsatz, auf die sich Kritiker bezogen haben, unterscheiden sich nicht grundsätzlich von denen im aktuellen Weißbuch der Bundesregierung. Die Kritik der vergangenen Tage, insbesondere von SPD, Grünen und Linken, war teilweise niveaulos und eine persönliche Diffamierung des Bundespräsidenten.“
KOPPELIN: Kritik an Köhler überzogen
Horst Köhler in Afghanistan © Bundespräsidialamt/Denzel, Jesco Die Kritik an den Äußerungen des Bundespräsidenten zu Militäreinsätzen ist völlig überzogen und wenig sachbezogen.
Die vom Bundespräsidenten gemachten Aussagen zu den deutschen Wirtschaftsinteressen finden sich in ähnlicher Formulierung auch in den "Weißbüchern" des Verteidigungsministeriums der vergangenen Jahre wieder und sind nicht neu.
Jürgen Koppelin zur Wahl in NRW
© shz.de Der FDP-Landesvorsitzende Jürgen Koppelin hätte sich ein besseres Ergebnis gewünscht. "Die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sind verunsichert, was die Regierung im Bund will. Hinzu kommt ein Schlingerkurs von Herrn Rüttgers, das hat der Koalition insgesamt geschadet.":
Koppelin im Deutschlandfunk: ''Vielleicht mal eine disziplinarische Maßnahme''
© deutschlandradio.de Jürgen Koppelin im Gespräch mit Tobias Armbrüster über Finanzhilfen für Griechenland:
Ginge es nach dem FDP-Haushaltsexperten Jürgen Koppelin, dann würde er nach dem augenblicklichen Stand der Dinge Griechenland eher eine Absage in Sachen Finanzhilfe erteilen. Griechenland denke offenbar: "Die Mitglieder der Eurozone werden uns schon helfen," sage der FDP-Politiker.
Hören Sie sich unter diesem Link das Interview an.
Koppelin: Mixa muss Militärseelsorge niederlegen
© Bundeswehr Der stellvertretende FDP-Fraktionschef Jürgen Koppelin fordert in der Missbrauchsdebatte um Augsburgs Bischof Walter Mixa dessen Rücktritt als Militärbischof. Die öffentliche Diskussion werde auch zu einer Belastung für Mixas Aufgaben als höchster katholischer Geistlicher für die Bundeswehr, sagte Koppelin am Samstag in Berlin. Schließlich brauche der Bischof die Autorität seines Amtes gegenüber den Soldaten der Bundeswehr. Mixas eigenes Verhalten habe diese Autorität aber untergraben und schwer beschädigt. Koppelin betonte: "Damit hat auch seine Aufgabe als Militärbischof eindeutig Schaden genommen."
08.04.2010 - Konflikt in Thailand eskaliert weiter
© J. Koppelin Der Konflikt in Thailand eskaliert immer mehr. Am vergangenen Mittwoch stürmten die oppositionellen Demonstranten das Parlament, prominente Regierungsvertreter mussten mit Militärhubschraubern fliehen.
Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva verhängte daraufhin den Notstand über ganz Bangkok. Seinen Regierungssitz hat er aus Sicherheitsgründen bereits vor mehreren Wochen in eine Kaserne verlegt.
Schriftliche Frage an die Bundesregierung zu Auslandsreisen von Steinmeier
Frank Walter Steinmeier auf der Regierungsbank am 16.09.2008 © H. Lange Zur aktuellen Diskussion über die Amtsführung von Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle habe ich folgende Fragen an die Bundesregierung gestellt:
Wegweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung
Der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein epochaler Sieg für die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger. Die Vorratsdatenspeicherung ist in ihre Grenzen verwiesen worden.
Das Urteil zeigt insbesondere, dass bei der Umsetzung von EU-Richtlinien der Gesetzgeber die verfassungsrechtlich gebotene Sorgfalt nicht außer Acht lassen darf. Im Gegenteil zeigt Karlsruhe die rote Karte für eine Politik, die grundrechtsblind gewesen ist.
Rede zum Etat des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin und Dirk Niebel im Plenum Die Zäsur zur Bedeutung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am Ende der letzten Legislatur konnte nicht schlimmer ausfallen: es handelte sich nur noch um ein"...Marionetten-Ministerium." [TAZ]. Jeder kontrollierte jeden und einige spielten sich zu Kleinministern auf, mit dem Ergebnis einer überfrachteten, geldvernichtenden Bürokratie.
Liberales Sparbuch bleibt aktuell (Aktualisierung)
Viele Anfragen erreichen mich zum liberalen Sparbuch aufgrund verschiedener Berichte und Darstellungen in den Medien wie zum Beispiel PANORAMA (ARD) und FRONTAL 21 (ZDF). Mit einigen Irrtümern möchte ich aufräumen:Von Goldschmieden und Kesselflickern Kolloquium über ''Krisenmanagement im internationalen Vergleich''
Jürgen Koppelin diskutiert bei der Bertelsmann-Stiftung Jürgen Koppelin diskutierte bei einem Abend der Bertelsmann-Stiftung in Berlin über die Möglichkeiten national staatlichen Handelns bezüglich der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise.
Chuan Leekpai trifft sich mit Koppelin in Berlin
Jürgen Koppelin, Chuan Leekpai und Dr. Christoph Beier In der ersten Dezemberwoche ist der ehemalige thailändische Premierminister Chuan Leekpai auf Einladung der GTZ für die Wahrnehmung diverser Termine und Seminare in Deutschland.
Am Abend traf er Jürgen Koppelin, um sich über die aktuelle politische Lage nach der Bundestagswahl zu informieren. Dr. Christoph Beier nahm in der Funktion als Direktor der GTZ für die Region Asien/Pazifik an dem Treffen teil.
FDP will Bestellung von Militär-Airbus kappen
© airbusmilitary.com Koalitionsverhandlungen mit der Union Einsparungen bei Militäranschaffungen durchsetzen. "Die Bestellung von 60 Militärtransportern des Typs A400M gehört auf den Prüfstand", sagte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).