Jürgen Koppelin Berliner Tagebuch

© H. Lange Haben Sie den Aufschwung schon gespürt von dem die Kanzlerin und die Koalitionäre in Berlin reden? Seit drei Jahren geht es der Konjunktur gut. Dennoch geht es vielen Bürgern immer schlechter. Manche verzichten auf Urlaubsreisen, größere Anschaffungen werden häufig herausgeschoben oder gar nicht gemacht. Im Supermarkt wird jeder Cent zweimal umgedreht. Die Belastungen des Alltags steigen, weil unverzichtbare Dinge des täglichen Lebens teurer werden. Sie sehen es bei den Lebensmitteln und mehr noch bei den Energiepreisen.

Viele Menschen können nicht von ihrer Arbeit leben. Acht Millionen Bürger in Deutschland sind auf staatliche Unterstützung angewiesen. Auch diese muss bezahlt werden. Es wäre besser, die Steuern endlich zu senken und den Menschen mehr von ihrem verdienten Geld zu lassen. Dann lohnt sich Leistung wieder, und am Ende haben alle mehr im Portemonnaie und auch die Binnennachfrage steigt.
Nun, nach dem Ende der Sommerpause, wird im Parlament der Haushalt für das kommende Jahr debattiert. Die Bundesregierung steigert dabei weiter die Ausgaben und verstärkt so die Belastungen der Bürger. Sparen bedeutet für schwarz-rot lediglich weniger neue Schulden zu machen. Trotzdem hat die Koalition seit Ihrem Antritt insgesamt 64,6 Mrd. Euro neue Schulden gemacht. Durch mindestens 10 Gesetze mit Steuererhöhungen seit Regierungsantritt werden die Bürger im kommenden Jahr mit über 30 Mrd. Euro belastet. Der Aufschwung der nun seit drei Jahren anhielt, wurde überhaupt nicht für die Menschen genutzt. Dass die schwarz-rote Koalition versagt hat, sehen sie an ihrem Geldbeutel.
Die Wahlgeschenke, die den Bürgern nun in Aussicht gestellt werden, werden sie selbst bezahlen müssen. Und auf die Frage, wieso vom Aufschwung bei Ihnen nichts ankommt, gibt es nur eine Antwort: Er ist im Staatssäckel versandet.