Herzlich willkommen
Hier erfahren Sie mehr über meine politischen Aktivitäten.
Hier können Sie sich über meine Aufgaben in Berlin informieren und Sie finden natürlich viel über meinen Wahlkreis Dithmarschen-Steinburg-Segeberg (West).
Tagesaktuelle Neuigkeiten und viele Informationen über meine politischen Schwerpunkte möchte ich Ihnen vorstellen.
Und vielleicht einmal einen Blick in meine monatliche Rubrik „ Berliner Tagebuch“, das ich für die "Dithmarscher Landeszeitung" schreibe.
Berliner Tagebuch, 13.09.2007, ''Bundeshaushalt''
Das beherrschende Thema dieser letzten Woche war natürlich der Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Im Plenum fand die Haushaltsdebatte statt, bei der deutlich wurde, dass die Regierung sich auf der guten Konjunktur und den gestiegenen Steuereinnahmen ausruht. Das Sparen wurde dabei völlig aus den Augen verloren. Im Gegenteil steigen die Ausgaben im Bundeshaushalt wie selten zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Somit wird die Chance verpasst einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden zu machen. Stattdessen werden 12,9 Mrd. Euro neue Schulden aufgenommen. Gleichzeitig werden neue Ausgaben für 12,7 Mrd. Euro geplant. Leider bleibt daher für einen Schuldenabbau kein Geld übrig. Uns so tritt etwas ein, was völlig unverständlich ist: Die Konjunktur läuft gut, die Steuereinnahmen sprudeln, und der Bürger hat weniger Geld zur Verfügung. Das ist zudem verantwortungslos gegenüber unseren Kindern. Jetzt besteht seit langer Zeit einmal die Möglichkeit keine neuen Schulden zu machen und in einigen Jahren sogar Schulden abzubauen. Doch diese riesengroße Chance wird von der Bundesregierung vergeben. Das größte Problem ist, dass die Bundesregierung den Haushalt ausschließlich über höhere Einnahmen, also höhere Steuern, sanieren will. Doch was passiert, wenn die Konjunktur wieder nachlässt? Die FDP setzt sich daher vehement dafür ein, schon dieses Jahr einen Haushalt ohne neue Schulden zu verabschieden. Das ist möglich, und das wäre solide.
Neben dem Haushalt möchte ich Ihnen auch noch eine amüsante Geschichte schildern. Ein Gefreiter aus dem Bundesministerium der Verteidigung lieferte mir Unterlagen und forderte die Büroklammer, mit der die Schreiben zusammengehalten wurden zurück. In einem Brief an den Verteidigungsminister habe ich darauf ausdrücklich den sparsamen und sorgfältigen Umgang mit Büromaterial gelobt und bot an, weitere Büroklammern zu sammeln, falls es dort einen Engpass an Büroklammern geben sollte. Leider habe ich bisher noch keine Antwort von Herrn Minister Jung erhalten.