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Jürgen Koppelin Berliner Tagebuch

Berliner Tagebuch, 14.08.2009 ''Wahlprüfsteine''


(c) Frank Ossenbrink
Nun beginnt die heiße Phase des Wahlkampfs. Die ersten Plakate hängen schon, ich habe heute mein Plakatmotiv ausgewählt. Auch Wahlveranstaltungen in Schleswig-Holstein habe ich schon durch.
Seit einiger Zeit ist der „Postberg“ in meinem Büro deutlich am steigen. Die Anfragen nehmen zu und neben der üblichen Post bekomme ich viele „Wahlprüfsteine“ zugesandt. Mit diesen möchten Verbände und Interessengruppen von den Kandidaten erfahren, wie diese zu ihren Anliegen stehen. Mal sind das fünf Fragen, mal zehn und manchmal auch sehr große Fragebögen. Die Beantwortung dieser Wahlprüfsteine dauert ihre Zeit, mit Ja oder Nein ist es schließlich nicht getan. Selbstverständlich bin ich nicht Experte in allen Gebieten, das kann ich auch nicht sein. Manchmal hat die Fraktion bereits gemeinsame Positionen entwickelt, manchmal muss ich zuerst recherchieren und überlegen, wie ich zu einem Thema stehe.
Dies alles kostet sehr viel Zeit, die ist jetzt gerade aber knapp. Denn auch die Bürger wollen vor der Wahl viel von ihren Abgeordneten wissen. Als FDP-Landesvorsitzender erhalte ich zudem nicht nur Post aus meinem eigenen Wahlkreis sondern aus ganz Schleswig-Holstein. Zu meinem Fachgebiet Haushalt erreichen mich Anfragen aus der ganzen Republik.
Manchmal reicht eine kurze Antwort aus, ein Verweis auf meine Homepage oder das Wahlprogramm der FDP. Eine Antwort versuche ich aber immer zu geben.
Manche Abgeordnete machen es sich einfacher, wie die Kollegin Andrea Nahles (SPD) neulich bei abgeordnetenwatch.de:

„Sehr geehrter Herr ,
Ihre "paar Fragen" sind genau 18 Fragen, und keine einzige ist in einem Satz zu beantworten. Ich bearbeite auch überhaupt nicht jedes Thema, das Sie abfragen. Ich kann Ihnen nur raten, einmal über den Umfang von Anfragen nachzudenken. Ich versuche wirklich, immer allen Fragenden Rechnung zu tragen, aber je länger und umfangreicher die Anfragen ausfallen, um so mehr nehmen Sie mir die Möglichkeit Fragen schnell zu bearbeiten. Sie können jetzt sauer sein, aber solch einen Fragenkatalog hier in dieses Forum zu stellen, halte ich für wenig sinnvoll. Ich werde mir jetzt nicht irgendwelche Fragen raussuchen, da ich Ihre Prioritäten nicht kenne. Und jede Frage zu beantworten, würde Stunden in Anspruch nehmen, die nicht habe und so verstehe ich dieses Forum auch nicht.
Beste Grüße
Andrea Nahles“

So kann man es auch machen. In meinem Büro werden wir uns jedoch weiter bemühen, nach kurzer Beantwortungszeit konkrete Antworten zu geben, um vielen Bürgern eine fundierte Wahlentscheidung zu ermöglichen.

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