Herzlich willkommen
Hier erfahren Sie mehr über meine politischen Aktivitäten.
Hier können Sie sich über meine Aufgaben in Berlin informieren und Sie finden natürlich viel über meinen Wahlkreis Dithmarschen-Steinburg-Segeberg (West).
Tagesaktuelle Neuigkeiten und viele Informationen über meine politischen Schwerpunkte möchte ich Ihnen vorstellen.
Und vielleicht einmal einen Blick in meine monatliche Rubrik „ Berliner Tagebuch“, das ich für die "Dithmarscher Landeszeitung" schreibe.
Berliner Tagebuch, 21.09.2009 ''Noch eine Woche bis zur Bundestagswahl und zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein.''
© Frank Ossenbrink Irgendwie empfinde ich diesmal den Wahlkampf anders. Nicht nur das die Stimmung für die FDP gut ist, sondern viele Bürger sprechen mich direkt an. Ob es in Heide/Holstein ist oder in Flensburg oder in Itzehoe oder auch bei mir in Bad Bramstedt. Oft ist es auch nur ein „dann alles Gute für die Wahl“.
Die aktuellen Umfragen sehen die FDP sowohl im Bund wie in Schleswig-Holstein bei 14%. Das gab es noch nie. Ich empfinde es auch als Ergebnis der klaren Aussagen von Guido Westerwelle. Ich habe Respekt davor, was er in diesem Wahlkampf geleistet hat.
Berliner Tagebuch, 03.09.2009 ''Liberales Sparbuch''
In diesen Tagen erhalte ich viele mails und Briefe, die danach fragen, wie denn die Sparvorschläge der FDP, wie sie im „Liberalen Sparbuch“ dokumentiert sind, entstanden sind.
Vielleicht mit großem dicken Daumen, vielleicht einfach aus „Spass am Sparen“?
Hier eine kurze Darstellung:
Berliner Tagebuch, 01.08.2009 ''Wahlkampf 2009''
Für mich beginnt in diesen Wochen die anstrengende Wahlkampfzeit. An Sommerurlaub ist in diesem Jahr nicht zu denken, zumal nun zwei Wahlen anstehen. Vielleicht kann ich mir ein paar Tage in Dithmarschen gönnen.Es ist gut, dass der Ministerpräsident das unvermeidliche Ende dieser Zwangsehe eingesehen hat. Schleswig-Holstein bleiben somit wenigstens einige Monate an Stillstand erspart. In Berlin hält die Große Koalition noch, aber es ist um sie kaum besser bestellt als in Schleswig-Holstein. Von Partnerschaft sieht man auch hier keine Spur mehr.
Berliner Tagebuch, 14.08.2009 ''Wahlprüfsteine''
(c) Frank Ossenbrink Nun beginnt die heiße Phase des Wahlkampfs. Die ersten Plakate hängen schon, ich habe heute mein Plakatmotiv ausgewählt. Auch Wahlveranstaltungen in Schleswig-Holstein habe ich schon durch.
Seit einiger Zeit ist der „Postberg“ in meinem Büro deutlich am steigen. Die Anfragen nehmen zu und neben der üblichen Post bekomme ich viele „Wahlprüfsteine“ zugesandt. Mit diesen möchten Verbände und Interessengruppen von den Kandidaten erfahren, wie diese zu ihren Anliegen stehen. Mal sind das fünf Fragen, mal zehn und manchmal auch sehr große Fragebögen. Die Beantwortung dieser Wahlprüfsteine dauert ihre Zeit, mit Ja oder Nein ist es schließlich nicht getan. Selbstverständlich bin ich nicht Experte in allen Gebieten, das kann ich auch nicht sein. Manchmal hat die Fraktion bereits gemeinsame Positionen entwickelt, manchmal muss ich zuerst recherchieren und überlegen, wie ich zu einem Thema stehe.
Berliner Tagebuch, 26.06.2009 ''Steuersenkungen. Geht denn das noch?'
Schon wächst angesichts der Rekordverschuldung durch die Grosse Koalition die Furcht vor weiteren Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl. Zwar bestreitet Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, dass es im Finanzministerium solche Planspiele gibt, doch es ist noch in Erinnerung, dass vor der letzten Bundestagswahl von der SPD öffentlich auf Plakaten eine Mehrwertsteuererhöhung (SPD: Merkel-Steuer) abgelehnt wurde, um sie dann mit voller Wucht durchzusetzen. Aktuell umschreibt der Bundesfinanzminister es so: „Es gilt, die richtige Balance in der Steuerpolitik zu finden.“ Das lässt für den Steuerzahler bei weiterer Regierungsbeteiligung der SPD nichts Gutes erahnen.
In jeder seiner Reden geißelt Steinbrück angesichts der auch von ihm verschuldeten Haushaltslage die FDP und die Forderung nach Steuersenkungen.
Tatsächlich fragen sich Bürger und Medien, wie denn die FDP ihr Versprechen einer Steuersenkung finanzieren will.
Berliner Tagebuch, 15.06.2009 ''CCS bringt Schleswig-Holstein nur Nachteile''
© Vattenfall Europe AG Einen Großteil unseres Stroms gewinnen wir in Deutschland nach wir vor mit der Verbrennung von Kohle. Das dabei entstehende CO2 schadet unserem Klima und der Umwelt. Es ist wünschenswert, dass wir unseren Energiebedarf bald zu 100 Prozent aus regenerativen Energiequellen decken können. Bis dahin muss alles dafür getan werden, andere Energiequellen umweltfreundlicher zu machen. Mit neuen Techniken soll es nun gelingen, flüssiges CO2 im Boden zu lagern um Kohlekraft zu einem umweltfreundlichen Bestandteil des momentanen Energiemixes zu machen.
Berliner Tagebuch, 13.02.2009, ''Schulden''
Berliner Tagebuch, 04.12.2008 ''Abschwung?''
Berliner Tagebuch, 06.11.2008 ''Wahlen''
© barackobama.com Amerika hat gewählt. Der Wahlsieg Barack Obamas ist eine positive Wende. Präsident George W. Bush trauert keiner hinterher. Er hinterlässt eine äußerst traurige Bilanz. Der Irak-Krieg mit vielen toten Soldaten und Zivilisten. Die Bürger- und Freiheitsrechte wurden im „Krieg gegen den Terrorismus“ mit den Füßen getreten. Die Wirtschaftskrise, die auch nach Europa übergeschwappt ist, wird seinem Nachfolger noch viel abverlangen. Obama hat den Menschen Veränderung versprochen. Das war es, was diese Wahl entschieden hat.
Berliner Tagebuch, 06.10.2008 ''Finanzmarktkrise''
© IKB Deutsche Industriebank AG / KfW Bankengruppe Sind meine Sparguthaben noch sicher? Wie sicher ist unser Bankensystem? Was bedeutet das alles für jeden Einzelnen von uns? Diese Fragen erreichen mich jetzt häufig. Die Kreditkrise in den USA macht nun auch Europa und Deutschland Probleme. Die Politik ist gefragt, denn es ist zu befürchten, dass die Krise nicht nur den Bankensektor betrifft, sondern auch Auswirkungen auf die Wirtschaft, Konjunktur und Arbeitsplätze hat.
Berliner Tagebuch, 11.09.2008 ''Aufschwung?''
© H. Lange Haben Sie den Aufschwung schon gespürt von dem die Kanzlerin und die Koalitionäre in Berlin reden? Seit drei Jahren geht es der Konjunktur gut. Dennoch geht es vielen Bürgern immer schlechter. Manche verzichten auf Urlaubsreisen, größere Anschaffungen werden häufig herausgeschoben oder gar nicht gemacht. Im Supermarkt wird jeder Cent zweimal umgedreht. Die Belastungen des Alltags steigen, weil unverzichtbare Dinge des täglichen Lebens teurer werden. Sie sehen es bei den Lebensmitteln und mehr noch bei den Energiepreisen.
Dass keiner den Aufschwung bemerkt liegt auch daran, dass die realen Nettolöhne um 3,5 Prozent gesunken sind. Und der Staat langt mit seinen Steuern und Abgaben überall kräftig zu. Gerade die Erhöhung der Mehrwertsteuer beschert dem Staat besonders hohe Einnahmen, und den Bürgern zusätzliche Belastungen.
Berliner Tagebuch, 14.08.2008 "Olympia"
© International Olympic Committee Am chinesischen Glückstag, dem 8.8., wurden die Olympischen Sommerspiele eröffnet. Selten haben Olympische Spiele im Vorfeld so viel Aufmerksamkeit erregt. Da ist zum einen die Menschenrechtssituation in China. Zum anderen darf aber nicht vergessen werden, aus welchem Grund die Sportler in Peking zusammenkommen. Der Sport sollte nicht in den Hintergrund geraten. Sportler sind keine Ersatz-Politiker. Natürlich können Sport und Politik unter den bestehenden Bedingungen nicht ganz voneinander getrennt betrachtet werden. Die Spiele in China haben zumindest dazu geführt, dass die Welt auf China schaut und ein Prozess der Öffnung in Gang gekommen ist, der nur schwer wieder umzukehren sein wird. Wenn diese Hoffnungsflamme nicht erlischt, werden auch die Menschenrechte zum Olympiasieger und wir können und über unsere Medaillen freuen.
Berliner Tagebuch, 17.07.2008 ''Sommerpause''
© H. Lange Der Deutsche Bundestag ist in die Sommerpause gegangen. Was, werden Sie denken, acht Wochen Urlaub; das hätte ich auch gern. Doch ganz so sieht es nicht aus. Noch immer müssen viele Termine wahrgenommen werden. Zuerst kam gleich eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück legte den Haushaltsentwurf für das Jahr 2009 vor. Obwohl der Bund immer mehr Steuern einnimmt, sollen auch im kommenden Jahr wieder 10 Milliarden Euro neuer Schulden aufgenommen werden. Und viele Finanzzierungslöcher gibt es noch.
Berliner Tagebuch, 19.06.2008 ''Steuerprogramm''
Quelle: pixelio.de Die FDP hat ein radikales Steuerprogramm beschlossen. Einfach, gerecht und sozial soll es sein. Wir wollen Steuern und Abgaben absenken. Ich finde, der Staat muss nicht immer mehr einnehmen, nur um mehr ausgeben zu können. Als Haushälter im Bundestag kann ich sagen: Einsparpotenzial ist vorhanden! Wahlkampfgeschenke können Politiker nur machen, wenn sie viel Geld zur Verfügung haben. Ich meine: lassen wir den Bürgern das Geld, welches sie erarbeitet haben. Denn sie wissen am besten wofür sie es ausgeben wollen. Wir brauchen einen Staat der Bescheidenheit.
Dabei müssen wir besonders den Mittelstand entlasten. Alle Parteien reden von der Mitte, aber in Wirklichkeit haben sie diese längst aus dem Blickfeld verloren. Die einen denken nur an ganz unten, die anderen nur an oben. Die FDP ist die einzige Partei, die noch an die Mitte denkt.
Berliner Tagebuch, 22.05.2008 ''Gehen Sie zur Wahl!''
Quelle: sxc.hu Ich weiß, dass mancher von Ihnen mit den Parteien nicht zufrieden ist. Parteien mögen nicht immer attraktiv sein, aber auch das kann man ändern. Indem man mitmacht. Ich ermutige Sie zu diesem Schritt, Sie werden dort viel mehr Einfluss nehmen können als Sie vielleicht erwarten. Das die von CDU und SPD geplante Diätenerhöhung für Abgeordnete gestoppt wurde ist nicht nur ein Erfolg meiner Partei, sondern es ist dem massiven Protest der Bürgerinnen und Bürger hier in Schleswig-Holstein anlässlich des Kommunalwahlkampfes zu danken. Es lohnt sich also seine Meinung zu sagen. So wie hier in Dithmarschen mit vielen Unterschriften den Regierenden in Kiel deutlich gemacht wurde, dass Dithmarschen erhalten bleiben muss.
Berliner Tagebuch, 24.04.2008 ''Die Rente als Spielball der Politik''
Quelle: pixelio.de Endlich ist das Wetter besser geworden und diese gute Gelegenheit habe ich genutzt, um verschiedene Orte in Schleswig-Holstein zu besuchen. An meinem Infostand, so auch in Büsum, wo ich von der FDP-Bürgermeisterkandidatin Veronika Kolb unterstützt wurde, war das Interesse der Bürgerinnen und Bürger groß. Für meine Arbeit ist es besonders wichtig, in Gesprächen mit den Bürgern vor Ort zu erfahren, „wo der Schuh drückt“. Deshalb plane ich immer wieder Wochen, in denen ich im Land unterwegs bin, um mich den Bürgern und deren Fragen zu stellen. Die Fragen reichten von lokalen Verkehrsprojekten bis zur derzeitigen Krise auf den Finanzmärkten. Häufig werde ich zurzeit zum Thema Rente angesprochen. Die Angst davor, dass die Renten zum Spielball der Politik werden ist dabei nur eine Angst, die immer wieder genannt wird.
Berliner Tagebuch, 27.03.2008 ''Schweres Fahrwasser''
Berliner Tagebuch, 01.03.2008 ''Banken_Krise IKB''
Berliner Tagebuch, 06.02.2008 ''Sprache''
Kenntnisse über andere Sprachen sind heute immer wichtiger. In vielen Berufen kommt man ohne die Kenntnis anderer Sprachen kaum noch aus.
Deshalb werden oder sollte die Kenntnis anderer Sprachen gefördert werden. Die deutsche Sprache war noch vor hundert Jahren viel verbreiteter als heute. Sie war die Sprache der Wissenschaft und der Literatur. Daher ist es erfreulich, dass das Interesse am Erlernen der deutschen Sprache vor allem in Europa wieder ansteigt. Mein Eindruck ist jedoch, dass leider bei uns in Deutschland unsere eigene Sprache immer stärker vernachlässigt wird. So höre ich im Radio fast nur noch englisch gesungene Musik. Selbst um gute deutsche Musik, wie die von meinem Freund Reinhard Mey, wird ein großer Bogen gemacht. Im Fernsehen werden mir laufend "highlights" präsentiert.
Berliner Tagebuch, 06.01.2008, ''Vorratsdatenspeicherung''
Wie doch die Zeit vergeht. Das neue Jahr ist schon wieder einige Tage alt. Ich wünsche Ihnen allen ein gutes Jahr. Und hoffe, dass persönliche Zufriedenheit unser aller Wegbegleiter im neuen Jahr sein möge.
Vielleicht haben Sie auch zum Jahreswechsel Freunde, Verwandte und Bekannte angerufen, eine Mail geschickt oder eine SMS geschrieben.
Wer ab dem 1. Januar 2008 per SMS, Anruf oder Mail zum neuen Jahr seinen Bekannten und Freunden viel Glück und alles Gute wünschte, ist nun sechs Monate lang gespeichert worden.
Berliner Tagebuch, 06.12.2007, ''Steigende Kosten''
Am kommenden Montag beginnt die letzte Sitzungswoche des Jahres im Deutschen Bundestag. Danach fängt dann auch für mich die Adventszeit an. Für die Bürger unseres Landes war das Jahr kein besonders erfolgreiches. Steuern wurden kräftig erhöht, wie zum Beispiel die Mehrwertsteuer. Vieles wurde teurer. Hier sind die Benzinpreise und die Energiekosten Beispiele. Wir haben zurzeit eine große Teuerungswelle, und das Ende ist nicht abzusehen. Während die Bürger immer weniger Netto in der Tasche haben, wundert man sich schon, wie Spitzenmanager sich die Taschen füllen. Gerade von einer Grossen Koalition wären da offene Worte notwendig.
Berliner Tagebuch, 08.11.2007, ''Die Koalition am Ende''
Die Koalition in Berlin verabschiedet sich schon jetzt in den Wahlkampf. Offensichtlich ist, dass CDU und SPD kaum mehr Gemeinsamkeiten zum Regieren finden. Die Suche danach bei der Koalitionsrunde am vergangenen Sonntag ist gescheitert. Politik für Deutschland macht diese Koalition keine mehr. Das einzige worum es sich bei ihr noch dreht ist, dass sie nicht auseinander bricht.
Berliner Tagebuch, 11.10.2007, ''Abschied von Ronneburger''
Uwe Ronneburger In der vergangenen Woche musste ich Abschied nehmen. Uwe Ronneburger, der langjährige Vorsitzender der FDP in Schleswig-Holstein, ist verstorben. In der Politik war er mein Amtsvorgänger, menschlich war er mir ein väterlicher Freund. Ohne zu zögern würde ich ihn als Vorbild bezeichnen. Am meisten bewundert habe ich ihn für seine Redlichkeit. Diese hat ihm nicht nur in seiner eigenen Partei großen Respekt eingebracht. Ich kenne kaum jemanden, der seinen inneren Überzeugungen und politischen Prinzipien stets so treu geblieben ist, wie Ronneburger dies tat.
Berliner Tagebuch, 13.09.2007, ''Bundeshaushalt''
Das beherrschende Thema dieser letzten Woche war natürlich der Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Im Plenum fand die Haushaltsdebatte statt, bei der deutlich wurde, dass die Regierung sich auf der guten Konjunktur und den gestiegenen Steuereinnahmen ausruht. Das Sparen wurde dabei völlig aus den Augen verloren. Im Gegenteil steigen die Ausgaben im Bundeshaushalt wie selten zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Berliner Tagebuch, 16.08.2007, ''Milchpreis''
Beim Einkauf merken wir es: Der Milchpreis ist deutlich angestiegen, und auch andere Milchprodukte sind teurer geworden. Die weltweite Nachfrage, besonders aus Asien, nach deutschen Milchprodukten und der Rückgang der Milchproduktion z.B. in Neuseeland hat zur Verteuerung geführt. Das mag für uns als Verbraucher nicht sehr erfreulich sein. Es muss aber gesagt werden, dass endlich einmal unsere Landwirte von der Nachfrage profitieren, die in den vergangenen Jahren aufgrund des Preisdrucks zu niedrige Erlöse erwirtschafteten und sich damit am Rande ihrer wirtschaftlichen Existenz bewegten.
Berliner Tagebuch, 19.07.2007, ''Vattenfall''
Vattenfall und kein Ende!
Natürlich beschäftige ich mich als Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Steinburg-Dithmarschen, in dem es mit Brockdorf und Brunsbüttel zwei Kernkraftwerke gibt, mit den Vorfällen von Krümmel und Brunsbüttel.
Berliner Tagebuch, 21.06.2007, ''Plan International''
Unabhängig von der großen oder kleinen Politik möchte ich Ihnen heute einen etwas anderen Bericht geben. Dabei geht es mir um eine Herzensangelegenheit – Plan International. Plan International ist eines der ältesten Kinderhilfswerke und in 46 Ländern aktiv. Mit einem kleinen Beitrag von nur 25 Euro im Monat kann man hier eine Patenschaft für ein Kind übernehmen.
Berliner Tagebuch, 24.05.2007, ''Ausgabenwünsche''
Die Ausgabenwünsche der schwarz-roten Ministerriege werden für Bundesfinanzminister Steinbrück immer problematischer. Neben den Wünschen der Minister von rund 35 Milliarden € für die nächsten vier Jahre bestehen durch Koalitionsbeschlüsse Mehrausgaben für den Bundeshaushalt 2008 von insgesamt 12,6 Milliarden €.
Berliner Tagebuch, 26.04.2007, ''Freiheit''
Unsere Freiheit ist bedroht. Zunächst durch weltweiten Terrorismus. Für Terroristen sind unsere freiheitlichen-demokratischen Werte etwas, dass zerstört werden muss. Unsere Freiheit wird auch von Kriminellen bedroht, die sich auf Kosten anderer besser stellen wollen. Unsere Freiheit kann aber auch bedroht sein durch Politiker, die meinen, gegen Terror und Verbrechen würden die Menschen am besten dadurch geschützt, dass man auch ihnen viele Freiheitsrechte nimmt.