SÜDOSTASIEN (ASEAN)
Als Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss des Bundestages für das Auswärtige Amt sowie als Berichterstatter für den Entwicklungshilfe-Etat engagiere ich mich besonders für die drei ASEAN-Staaten Thailand, Kambodscha und Vietnam.
Dabei arbeite ich auch mit der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) zusammen.
7000 Demonstranten haben in Thailand ein Ende der vom Militär eingesetzten Regierung gefordert. Mehr als 1000 Sicherheitskräfte überwachten den Protest in Bangkok.
7000 Demonstranten haben in Thailand ein Ende der vom Militär eingesetzten Regierung gefordert. Mehr als 1000 Sicherheitskräfte überwachten den Protest in Bangkok.
Es war die größte Demonstration gegen die Regierung seit dem Militärputsch vom September vergangenen Jahres. Die Demonstranten forderten unter anderem die Rückkehr des vom Militär gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Das thailändische Verfassungsgericht hatte am Mittwoch Thaksins Partei Thais lieben Thais (Thai Rak Thai, TRT) wegen Wahlbetrugs bei der vorgezogenen Parlamentswahl im April 2006 für aufgelöst erklärt.
Außerdem verbot das Gericht am Mittwoch 111 hochrangigen TRT-Politikern, unter ihnen Thaksin, für die Dauer von fünf Jahren jede politische Betätigung. Der Ex-Regierungschef lebt seit dem Putsch in Großbrittanien und Australien. Die Militärs hatten nach Thaksins Sturz die Verfassung außer Kraft gesetzt.