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Der Bundeshaushalt 2010 im Plenum - Rede zum Etat des Ministeriums der Verteidigung 2010
Jürgen Koppelin im Plenum © H. Lange Der Bundeshaushalt für das laufende Jahr 2010 wurde in dieser Woche vom Parlament beschlossen. Dies ist der erste Haushalt der christlich-liberalen Koalition. Entscheidend wird der Haushalt 2011 sein.
In den Haushaltsberatungen wurden seit der Einbringung des Haushalts im Januar viele Änderungen vorgenommen. In mehr als 300 Änderungsanträgen sind die Ausgabenansätze von der Koalition um insgesamt 5,6 Milliarden Euro nach unten korrigiert worden.
Ein voller Erfolg war dabei auch das liberale Sparbuch, von dem mehr als 50 Prozent der Vorschläge umgesetzt sind. Dadurch wurde die Nettokreditaufnahme in 2010 im Ergebnis um 5,6 Milliarden Euro gesenkt. Darin erkennt man den ausgeprägten Willen der christlich-liberalen Koalition zur Konsolidierung.
Der Haushalt 2010 ist Grundlage für den ambitionierten Konsolidierungspfad der nächsten Jahre. Ab 2011 ist die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse einzuhalten. Der christlich-liberalen Koalition wird dies auch gelingen.
Rede von Jürgen Koppelin zum Etat des Ministeriums der Verteidigung (Einzelplan 14) in der 2. und 3. Lesung als PDF.
Sehen Sie sich hier die Rede als Videomitschnitt an:
Der Haushalt 2010 ist Grundlage für den ambitionierten Konsolidierungspfad der nächsten Jahre. Ab 2011 ist die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse einzuhalten. Der christlich-liberalen Koalition wird dies auch gelingen.
Rede von Jürgen Koppelin zum Etat des Ministeriums der Verteidigung (Einzelplan 14) in der 2. und 3. Lesung als PDF. Sehen Sie sich hier die Rede als Videomitschnitt an: