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Jürgen Koppelin POLITIK

Endlich Ausstieg aus MEADS


(c) MEADS International Photo
Die Ankündigung des US-Verteidigungsministeriums aus der Entwicklung und damit auch aus der Finanzierung des Raketenabwehrsystems MEADS ab 2013 auszusteigen kommt nicht unerwartet und ist richtig.

Dieses gemeinsame Rüstungsprojekt von USA, Italien und Deutschland wurde noch von der rot-grünen Bundesregierung vereinbart, obwohl es als Alternative zum Raketenabwehrsystem PATRIOT wenig Mehrleistung erbracht hätte. Zudem hat die bisherige Entwicklung bereits fast eine Milliarde Euro verschlungen, die Beschaffung hätte nochmals für Deutschland drei Milliarden Euro gekostet.
Die FDP hat schon zur Zeit der rot-grünen Bundesregierung das Projekt abgelehnt, da der finanzielle Aufwand in keinem Verhältnis zur Leistung von MEADS steht.
Bereits bei den Haushaltsberatungen für die Etats 2010 und 2011 hat die FDP den Ausstieg aus MEADS verlangt. Wenn die USA nun im Zuge der Haushaltssanierung auf MEADS verzichten, sollte Deutschland dem nicht nachstehen.

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