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Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO TOP 2, Dienstag, den 7. Oktober 2008
Koppelin mit BMin Jung
© H. Lange Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender, zuletzt 1833 (2008) vom 22. September 2008 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
Wie bisher werde ich einem Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan nicht zustimmen.
Ich halte es für völlig unrealistisch, dass die Bundeswehr und ihre Partner Afghanistan von den Taliban befreien können. Ständig wird auch über neue militärische Strategien für den Einsatz gesprochen, doch es ist der Konflikt mit militärischen Mitteln nicht zu lösen.
Leider lässt auch die Zusammenarbeit im zivilen Aufbau keine Koordination durch die Bundesregierung erkennen. Doch auch im militärischen Bereich sind erhebliche Mängel deutlich geworden.
Ich halte es für völlig unrealistisch, dass die Bundeswehr und ihre Partner Afghanistan von den Taliban befreien können. Ständig wird auch über neue militärische Strategien für den Einsatz gesprochen, doch es ist der Konflikt mit militärischen Mitteln nicht zu lösen.
Leider lässt auch die Zusammenarbeit im zivilen Aufbau keine Koordination durch die Bundesregierung erkennen. Doch auch im militärischen Bereich sind erhebliche Mängel deutlich geworden.
Der Einsatz der KSK seit mehreren Jahren in Afghanistan war völlig überflüssig und hätte längst durch das Bundesministerium der Verteidigung gestoppt werden müssen.
Es wird dringend Zeit, dass die Bundesregierung klare Perspektiven für die Beendigung des Einsatzes in absehbarer Zeit aufzeigt.
Die Menschen in Afghanistan müssen endlich wieder Klarheit haben, dass sie nicht in einem besetzten Land leben.
Es wird dringend Zeit, dass die Bundesregierung klare Perspektiven für die Beendigung des Einsatzes in absehbarer Zeit aufzeigt.
Die Menschen in Afghanistan müssen endlich wieder Klarheit haben, dass sie nicht in einem besetzten Land leben.