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Jürgen Koppelin POLITIK

FDP beantragte Aktuelle Stunde zu US-Atomwaffenlagern

Die FDP-Fraktion beantragte heute eine Aktuelle Stunde im Bundestag um die Ergebnisse der Studie über die Sicherheitslücken bei der Lagerung von US-Atomwaffen in Deutschland zu diskutieren.

"Militärische Geheimhaltungsregeln dürften nicht dazu führen, dass Mängel vertuscht würden".

"Der Verbleib überflüssiger Waffensysteme aus dem Kalten Krieg in Deutschland werfe schon genug Fragezeichen auf. Wenn jetzt noch handfeste Sicherheitsrisiken dazu kommen, muss die Bundesregierung dazu rasch Stellung nehmen und Abhilfe schaffen".

Für die FDP-Fraktion redeten im Plenum der Fraktionsvorsitzende Guido Westerwelle und Elke Hoff, MdB. Sie forderten eine rasche Lösung der Problematik und stellten fest, dass ein Abzug der Atomwaffen als Signal für neue Abrüstungsbemühungen in Europa gewertet werden können. Das Lagerdenken, NATO-Staaten gegen Warschauer Pakt-Staaten habe sich überholt und muss auch von der Bundesregierung aufgegeben werden.

Bereits im Jahr 2005 stellte die FDP einen Antrag für den Abzug der US-Nuklearwaffen.
Unter diesen Link finden Sie den Antrag.

Mehr Informationen über dieses Thema erhalten Sie hier.

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