SÜDOSTASIEN (ASEAN)
Als Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss des Bundestages für das Auswärtige Amt sowie als Berichterstatter für den Entwicklungshilfe-Etat engagiere ich mich besonders für die drei ASEAN-Staaten Thailand, Kambodscha und Vietnam.
Dabei arbeite ich auch mit der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) zusammen.
Die weitere politische Entwicklung in Thailand ist nach dem Amtsverlust von Premierminister Somchai vom 2. Dezember unsicher. Zurzeit ist eine nur geschäftsführende Regierung im Amt. Die innenpolitische Krise ist noch nicht beigelegt. Daher sind erneute Demonstrationen und gewaltsame Auseinandersetzungen bis auf Weiteres nicht auszuschließen.
Es gilt daher weiter die dringende Empfehlung, Demonstrationen und sonstige größere Menschenansammlungen zu meiden, auch um sich nicht dem Risiko eventueller Sprengstoffanschläge auszusetzen.
2. Der Konflikt an der thailändisch-kambodschanischen Grenze bei Preah Vihear (Kambodscha) hat sich am 15.10.2008 erneut zugespitzt. Daher sollte derzeit von Reisen in die Grenzregion zu Kambodscha, insbesondere nach Preah Vihear und Umgebung und zu den anderen in diesem Bereich befindlichen Tempelanlagen abgesehen werden.