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Gabriel verletzt durch Vielfliegerei seine Vorbildfunktion
Wie die „Bild am Sonntag“ (03. September 2007) berichtet, fliegt kein Bundesminister „so oft allein oder nur in Begleitung eines einzigen Mitarbeiters“ wie Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD). Damit verstoße ausgerechnet der Umweltminister gegen die Klimapolitik der Bundesregierung, kritisiert der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin. Die von der Bundesregierung beschlossene Kohlendioxid-Abgabe auf alle Dienstreisen entpuppe sich "vor diesem Hintergrund als reine Heuchelei“, sagte Koppelin der Zeitung.
Die Bild zitiert für ihren Artikel eine interne Statistik der Luftwaffen-Flugbereitschaft. Daraus geht hervor, dass Gabriel von Januar bis April 2007 siebenmal die Flugbereitschaft genutzt haben soll. Dreimal war er dabei alleine unterwegs, viermal war nur ein Begleiter dabei. Insgesamt wurde das Angebot von allen Minister 34 mal wahrgenommen.
Das Umweltministerium wies die Kritik zurück. „Ohne Nutzung der Flugbereitschaft hätten die Termine nicht wahrgenommen werden können“, hieß es in einer Stellungnahme. Die Nutzung der Flugbereitschaft habe in jedem Fall den Richtlinien entsprochen, wird darin versichert.
Für den haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, widerspricht Gabriels Vielfliegerei den Klima-Appellen der Regierung. „Vor allem Umweltminister Gabriel verletzt seine Vorbildfunktion“, kritisierte Koppelin: „Wenn er und seine Kollegin von der Leyen so weitermachen, dann muss die Flugbereitschaft bald noch eine Nebenstelle in Hannover eröffnen.“ Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) belegte in der Statistik mit sechs Flügen den zweiten Platz.
Der FDP-Haushaltsexperte kritisierte das Verhalten der beiden Spitzenpolitiker ausdrücklich: "Es ist nur schwer begründbar, dass Bundesminister allein fliegen und ihre Mitarbeiter auf getrenntem Wege anreisen“.