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KOPPELIN: Krisenmanagement der Bundesregierung gehört auf den Prüfstand
© Hypo Real Estate Holding AG und H. Lange Pressemitteilung vom 05.10.2008
Thema: Finanzpolitik Haushaltspolitik
BERLIN. Zum Scheitern des Rettungspakets für die Hypo-Real-Estate erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:
Das Scheitern des Rettungspakets ist ein Scheitern der politisch Verantwortlichen. Dies gilt ebenso für die BaFin und die Bundesbank. Alle bisherigen Aussagen von Merkel und Steinbrück sind heute Makulatur. Es stellt sich die Frage, ob die Koalition - an der Spitze Bundeskanzlerin und Bundesfinanzminister – noch Herr des Verfahrens ist.
Das Ganze ist ein Informations- und Kommunikationsdesaster. Eine Vielzahl von Fragen stellen sich nach Prüfungstätigkeit und –umfang durch BaFin und Bundesbank. Nicht nachzuvollziehen ist, warum bei der Prüfung der HRE durch den Bankenpool jetzt größere Liquiditätsprobleme als bisher festgestellt wurden.
Auf diese Art und Weise gewinnt man jedenfalls nicht das so dringend benötigte Vertrauen an den Finanzmärkten zurück. Es bleibt zu hoffen, dass es nicht zu weiteren Verwerfungen an den Märkten kommen wird.