Herzlich willkommen
SÜDOSTASIEN (ASEAN)
Als Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss des Bundestages für das Auswärtige Amt sowie als Berichterstatter für den Entwicklungshilfe-Etat engagiere ich mich besonders für die drei ASEAN-Staaten Thailand, Kambodscha und Vietnam.
Dabei arbeite ich auch mit der Friedrich-Naumann-Stiftung und der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) zusammen.
Kambodscha: Sam Rainsy beklagt Unregelmäßigkeiten
© Liberale Internationale
Die oppositionelle Sam-Reinsy-Partei setzte sich bei den Wahlen in Kambodscha im Wahlkampf für ein Ende von Korruption innerhalb der Regierung sowie eine stärkere Beachtung der Menschenrechte und der Armen des Landes ein. Vom Oppositionsführer Sam Rainsy wurden Vorwürfe von Wahlbetrug gemacht.
Kambodschas Regierungspartei CPP von Premierminister Hun Sen hat sich bereits am Wahltag zum Sieger der Parlamentswahlen erklärt. Sam Rainsy, der Oppositionsführer, kritisierte, es habe etliche Unregelmäßigkeiten gegeben. Bereits registrierte Wähler hätten vor der Stimmabgabe ihren Namen auf den Wählerlisten nicht gefunden, sagte ein Sprecher der «Sam-Rainsy-Partei Vor den Wahllokalen, hatten sich bereits am Morgen lange Schlangen gebildet. Zur Wahl waren rund 8,6 Millionen Kambodschaner aufgerufen. Um die 123 Sitze im Parlament bewarben sich insgesamt elf Parteien Oppositionsparteien hatten in den von CPP-Kreisen kontrollierten elektronischen Medien keine Sendezeit erhalten und nur in Printmedien werben können. Bei einer Analphabetenrate von 74 Prozent ein entscheidender Eingriff. Vermutlich verhalf der Grenzstreit mit dem Nachbarn Thailand um das Gebiet, auf der die historische Tempelanlage «Preah Vihear» steht, Premierminister Hun Sen zu zusätzlicher Popularität. Lokalen Wahlbeobachtern zufolge hatte dieses Thema teils mehr Aufmerksamkeit auf sich gezogen als der Wahlkampf selbst.
Seine Gespür für Macht hat Hun Sen immer wieder bewiesen.
Hun Sen
© Government of Cambodia
Nachdem er zunächst an der Seite der
berüchtigten Roten Khmer kämpfte
wechselte er noch sehr schnell die Seiten und wurde 1985 der jüngste Ministerpräsident der Welt.
Hun Sens Kambodschanische Volkspartei (CPP) errang nach ersten Meldungen vermutlich knapp 60 Prozent der Stimmen.
der Regierungschef siegessicher
Inzwischen kritisieren Menschenrechtsorganisationen, Hun Sens Wahlsieg sei Ergebnis der gezielten Einschüchterung der Opposition. Ebenso der einseitigen Berichterstattung von Fernsehen und Radio.
1978 kehrte Hun Sen aus Vietnam mit anderen Regimegegnern in seine Heimat zurück und half dabei, die Roten Khmer zurückzudrängen. In der von Hanoi eingesetzten kambodschanischen Regierung stieg er schnell auf. 1985 wurde er schließlich der damals jüngste Ministerpräsident der Welt. Er öffnete Kambodscha für den Freihandel
und schloss Bündnisse mit den Großmächten USA und China.
Hun Sen und Sam Rainsy
© Government of Cambodia
Kambodscha gehört heute zwar immer noch
zu den ärmsten Ländern der Welt, Kleiderexporte und Tourismus bescherten dem Land aber immerhin ein zweistelliges Wirtschaftswachstum.
Symphatie hat Hun Sen in der Bevölkerung auch mit seiner Herkunft aus armen Verhältnissen. Er wurde als Kind einer armen Bauernfamilie geboren.
Auch seine harte Haltung gegenüber Thailand im Streit um den Hindu-Tempel Preah Vihear
Sam Rainsy
© Liberale Internationale
machen Hun Sen bei der armen Landbevölkerung beliebt.
Hun Sens Regierung ist häufig in Korruptionsaffären verwickelt..Ihr wird zudem oft vorgeworfen, aus Machtgier die Grundrechte zu missachten. Tatsächlich geht Hun Sen mit seinen politischen Gegnern nicht zimperlich um und schreckt auch vor Gewalt nicht zurück. Bei der ersten Wahl in Kambodscha
1993 schmiedete er für seinen Machterhalt ein Bündnis mit den Monarchisten, 1997 setzte er sie jedoch in einem blutigen Putsch ab. Im folgenden Jahr kamen hunderte Menschen im Vorfeld der Wahlen ums Leben, nach dem Urnengang wurden Proteste gegen Hun Sen gewaltsam niedergeschlagen.
© J. Koppelin
Menschenrechtsaktivisten fürchten nach Hun Sens erneutem Wahlerfolg weitere Restriktionen gegen die Opposition. So könne er die Immunität missliebiger Parlamentarier aufheben. Das geschah auch nach den letzten Wahlen, besonders gegenüber der Sam Rainsy Partei (SRP)
© J. Koppelin
Gespräche zwischen Kambodscha und Thailand über Territorialstreit
Siem Reap, 28. Juli 2008
Im Territorialstreit um einen
historischen Tempel haben Kambodscha und Thailand am Montag Gespräche zur Beilegung der Krise geführt. Die Unterredung von Kambodschas Außenminister Hor Namhong und seinem thailändischen Kollege Tej Bunnag im kambodschanischen Siem Reap fand im Beisein von hochrangigen Militärvertretern statt und dauerte knapp zwei Stunden, wie beide Seiten mitteilten. Anschließend sollten Fachleute vor einem erneuten Treffen der beiden Chefdiplomaten am Montag an einem Vorschlag zur Beilegung der Krise arbeiten.
© J. Koppelin
"Ein Treffen von Angesicht zu Angesicht ist besser als sich nicht zu treffen", sagte ein kambodschanischer Regierungssprecher der Nachrichtenagentur AFP. Der Sprecher des thailändischen Außenministeriums versicherte: "Wir werden über alle Probleme sprechen. Wir werden so gut es geht Lösungen finden." Eine endgültige Beilegung der Krise wurde jedoch nicht für Montag erwartet.
Der jahrzehntealte Territorialstreit um den Hindu-Tempel Preah Vihear war in der vergangenen Woche eskaliert, als thailändische Demonstranten beim Versuch, auf das Gelände vorzudringen, festgenommen wurden. Anschließend marschierten an beiden Seiten der Grenze Truppen auf. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hatte 1962 entschieden, dass die Ruinen von Preah Vihear zu Kambodscha gehören. Der Haupteingang liegt allerdings auf thailändischer Seite. Der Streit war auch Thema im Vorfeld der Parlamentswahl am Sonntag in Kambodscha, bei der die Partei von Ministerpräsident Hun Sen ersten Teilergebnissen zufolge gewonnen hatte.
Mehr über Kambodscha finden Sie hier.
Seine Gespür für Macht hat Hun Sen immer wieder bewiesen.
Hun Sen
© Government of Cambodia
Nachdem er zunächst an der Seite der
berüchtigten Roten Khmer kämpfte
wechselte er noch sehr schnell die Seiten und wurde 1985 der jüngste Ministerpräsident der Welt.
Hun Sens Kambodschanische Volkspartei (CPP) errang nach ersten Meldungen vermutlich knapp 60 Prozent der Stimmen.
der Regierungschef siegessicher
Inzwischen kritisieren Menschenrechtsorganisationen, Hun Sens Wahlsieg sei Ergebnis der gezielten Einschüchterung der Opposition. Ebenso der einseitigen Berichterstattung von Fernsehen und Radio.
1978 kehrte Hun Sen aus Vietnam mit anderen Regimegegnern in seine Heimat zurück und half dabei, die Roten Khmer zurückzudrängen. In der von Hanoi eingesetzten kambodschanischen Regierung stieg er schnell auf. 1985 wurde er schließlich der damals jüngste Ministerpräsident der Welt. Er öffnete Kambodscha für den Freihandel
und schloss Bündnisse mit den Großmächten USA und China.
Hun Sen und Sam Rainsy
© Government of Cambodia
Kambodscha gehört heute zwar immer noch
zu den ärmsten Ländern der Welt, Kleiderexporte und Tourismus bescherten dem Land aber immerhin ein zweistelliges Wirtschaftswachstum.
Symphatie hat Hun Sen in der Bevölkerung auch mit seiner Herkunft aus armen Verhältnissen. Er wurde als Kind einer armen Bauernfamilie geboren.
Auch seine harte Haltung gegenüber Thailand im Streit um den Hindu-Tempel Preah Vihear
Sam Rainsy
© Liberale Internationale
machen Hun Sen bei der armen Landbevölkerung beliebt.
Hun Sens Regierung ist häufig in Korruptionsaffären verwickelt..Ihr wird zudem oft vorgeworfen, aus Machtgier die Grundrechte zu missachten. Tatsächlich geht Hun Sen mit seinen politischen Gegnern nicht zimperlich um und schreckt auch vor Gewalt nicht zurück. Bei der ersten Wahl in Kambodscha
1993 schmiedete er für seinen Machterhalt ein Bündnis mit den Monarchisten, 1997 setzte er sie jedoch in einem blutigen Putsch ab. Im folgenden Jahr kamen hunderte Menschen im Vorfeld der Wahlen ums Leben, nach dem Urnengang wurden Proteste gegen Hun Sen gewaltsam niedergeschlagen.
© J. Koppelin
Menschenrechtsaktivisten fürchten nach Hun Sens erneutem Wahlerfolg weitere Restriktionen gegen die Opposition. So könne er die Immunität missliebiger Parlamentarier aufheben. Das geschah auch nach den letzten Wahlen, besonders gegenüber der Sam Rainsy Partei (SRP)
© J. Koppelin
Gespräche zwischen Kambodscha und Thailand über Territorialstreit
Siem Reap, 28. Juli 2008
Im Territorialstreit um einen
historischen Tempel haben Kambodscha und Thailand am Montag Gespräche zur Beilegung der Krise geführt. Die Unterredung von Kambodschas Außenminister Hor Namhong und seinem thailändischen Kollege Tej Bunnag im kambodschanischen Siem Reap fand im Beisein von hochrangigen Militärvertretern statt und dauerte knapp zwei Stunden, wie beide Seiten mitteilten. Anschließend sollten Fachleute vor einem erneuten Treffen der beiden Chefdiplomaten am Montag an einem Vorschlag zur Beilegung der Krise arbeiten.
© J. Koppelin
"Ein Treffen von Angesicht zu Angesicht ist besser als sich nicht zu treffen", sagte ein kambodschanischer Regierungssprecher der Nachrichtenagentur AFP. Der Sprecher des thailändischen Außenministeriums versicherte: "Wir werden über alle Probleme sprechen. Wir werden so gut es geht Lösungen finden." Eine endgültige Beilegung der Krise wurde jedoch nicht für Montag erwartet.
Der jahrzehntealte Territorialstreit um den Hindu-Tempel Preah Vihear war in der vergangenen Woche eskaliert, als thailändische Demonstranten beim Versuch, auf das Gelände vorzudringen, festgenommen wurden. Anschließend marschierten an beiden Seiten der Grenze Truppen auf. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hatte 1962 entschieden, dass die Ruinen von Preah Vihear zu Kambodscha gehören. Der Haupteingang liegt allerdings auf thailändischer Seite. Der Streit war auch Thema im Vorfeld der Parlamentswahl am Sonntag in Kambodscha, bei der die Partei von Ministerpräsident Hun Sen ersten Teilergebnissen zufolge gewonnen hatte.
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