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Jürgen Koppelin Vietnam

Koppelin empfängt eine Delegation des vietnamesischen Rechtsausschusses


Jürgen Koppelin im Gespräch mit der vietnamesischen Delegation
© H. Lange
Kurz nach seiner Rückkehr aus Vietnam empfing Jürgen Koppelin als stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-ASEAN Parlamentariergruppe am Montag den 02. März eine Delegation des Rechtsausschusses der vietnamesischen Nationalversammlung in Berlin zu einer Diskussionsrunde im Paul-Löbe Haus.

Die vietnamesische Nationalversammlung befasst sich gerade mit der Reform des Strafgesetzbuches und des Zentralregistersystems für Vorstrafen. Außerdem soll eine Modernisierung der verfassungsrechtlichen Gewaltenteilung sowie von politischen Kontrollprozessen erreicht werden.
Aus diesem Grund war die Delegation sehr daran interessiert, welche Rolle die parlamentarischen Ausschüsse in der Kontrolle der Regierung sowie der Regierungsbeamten spielen und inwieweit Anhörungen und Aussagen von wissenschaftlichen Experten eine Rolle bei der Arbeit der Bundestagsausschüsse spielen.
Auf ihrer 14 tägigen Reise wird die elf köpfige Delegation noch das Bundesjustizministerium, das Bundesinnenministerium, die Humboldt Universität sowie die Freie Universität Berlin besuchen. Innerhalb Deutschlands werden anschließend der Bundesgerichtshof, das Bundeszentralregister und das Bundeskriminalamt besucht.

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