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Koppelin in der Phoenix Runde zum Rücktritt von Horst Köhler
© Phoenix Über den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler und die politische Lage in Berlin diskutiert Anne Gesthuysen mit mit Jürgen Koppelin (FDP), Dieter Wiefelspütz (SPD), Prof. Ulrich von Alemann (Politikwissenschaftler), Stephan-Andreas Casdorff (Der Tagesspiegel) und Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung).
Sehen Sie sich hier die Sendung noch einmal als Livestream an.
Bundespräsident Horst Köhler ist von seinem Amt zurückgetreten. "Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten", sagte Köhler am Montag in Berlin. Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen nach seinem Besuch in Afghanistan und in Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr dort.
Köhler hatte besonders mit einer Äußerung für Empörung gesorgt, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen. Er hatte allerdings später darauf hingewiesen, er sei missverstanden worden. So habe sich diese Einschätzung nicht auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr bezogen. Vielmehr sei es ihm beispielsweise um den Einsatz gegen Piraten gegangen, hatte ein Sprecher des Präsidenten gesagt.
Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.
Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über seinen Schritt informiert. Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte. Köhler teilte seinen Entschluss auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mit.