Jürgen Koppelin Wahlkreis

Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein am 16. Februar

W. Kubicki, J. Koppelin und Dr. H. Garg
Foto: H. Lange In einem Hotel an der dänischen Grenze wurde am 16. Februar 2008 das Kommunalwahlprogramm für die Kommunalwahl am 25. Mai 2008 beschlossen.

Das Programm wurde mit 149 zu einer Stimme angenommen. Wie die fast einstimmige Annahme des Programms, war der gesamte Parteitag gekennzeichnet von einem effizientem Ablauf, so dass ohne große Verzögerungen die Tagesordnungspunkte behandelt werden konnten.

Eröffnet wurde der Parteitag von Jürgen Koppelin und Wolfgang Kubicki.

Eröffnungsrede von Jürgen Koppelin
Foto: H. Lange

Mit kämpferischen, gegen die CDU/SPD-Regierungen in Bund und Land gespickten Reden stimmten Koppelin und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki, die Delegierten auf die Kommunalwahl ein. Auch der Vorsitzende der Programmkommission, Wolfgang Schnabel, betonte, "diese Kommunalwahlen sind für uns der Generalangriff auf die Landesregierung". Denn wankten die Grundmauern, fielen die Türme. Die große Koalition regiere das Land "kläglich" und schade ihm. Bei der Kommunalwahl am 2. März 2003 erreichte die Partei 5,7 Prozent der Stimmen.

 
Die FDP setze auf das Engagement, die Kreativität sowie die Leistungsfähigkeit der Bürger, heißt es in der Präambel der Leitlinien. Sie will die Mitwirkungsmöglichkeiten der Menschen vor Ort und ihren Einfluss auf die Zusammensetzung der Kommunalparlamente erhöhen. So soll das d"Hondtsche Höchstzahlverfahren bei Kommunalwahlen durch das präzisere Saint-Lague-Verfahren ersetzt werden.
Wolfgang Kubicki redet zu den Delegierten
Foto: H. Lange

Die Liberalen wollen sich darüber hinaus für kostenfreie Schülerbeförderung und die Beibehaltung der Realschulen als zusätzliche Schulform einsetzen. Auch für die Beibehaltung der Kreise in ihrer bisherigen Form macht sich die Partei in ihren Leitlinien stark. "Größere Kreise erschweren die ehrenamtliche Selbstverwaltung und machen die damit verbundene effektive Kontrolle der Verwaltung unmöglich", heißt es.

Es wird Zeit die Mitbestimmungsmöglichkeit der Menschen vor Ort zu erhöhen, sagte Jürgen Koppelin.

Lesen Sie hier das vollständige Antragsbuch zum Parteitag.

Aus diesem Grund setzt sich die FDP für Verwendung des Sainte-Lague-Verfahrens für die Berechnung der Sitzverteilung bei der nächsten Kommunalwahl ein. Dieses ist im Vergleich zum bisher verwendeten d'Hondtsche Höchstzahlverfahren wesentlich präziser. Selbst der Bundestag verwendet seit 1987 nicht mehr das d'Hondt-Verfahren für die Sitzverteilung.

Charakteristisch für das d'Hondt-Verfahren ist die Begünstigung von großen Parteien. Deswegen erscheint es für die FDP mehr als sinnvoll auch auf kommunaler Ebene ein gerechteres Sitzzuteilungsverfahren einzuführen und das Sainte-Lague-Verfahren ist nachweislich das Genaueste und Gerechteste, indem es keine Rücksicht auf die Größe der Parteien nimmt.

Impressionen vom Parteitag:

Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange
Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange
Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Auch der FDP Fraktionsbus war anwesend. Foto: H. Lange
Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange
Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange	Landesparteitag der FDP in Flensburg Foto: H. Lange