Jürgen Koppelin Reden

Rede Kulturfruehstueck 2005

Kulturfrühstück der FDP-Bundestagsfraktion
am 28. August 2005 in Kiel
„Kultur – Stiefkind des Staates“

Anrede,

auch ich begrüße Sie im Namen der FDP-Bundestagsfraktion ganz herzlich. Ich freue mich sehr, dass Sie heute hier sind, denn Ihre Anwesenheit und Ihr Interesse zeigen uns, dass das Thema Kultur kein politisches Nischen- oder Orchideen-Thema ist, sondern ein Thema, das Menschen bewegt und interessiert.
Kunst und Kultur sind für uns ein wichtiges Thema – für mich persönlich ohnehin: einige von Ihnen werden sicherlich wissen, dass ich lange Zeit in der Musikbranche und beim NDR die Musikredaktion geleitet habe und dort u.a. das Konzept der Beteiligung des NDR am Schleswig-Holstein-Musikfestival mit entwickelt habe.
Aber auch für die gesamte FDP ist die Kultur ein bedeutendes Thema – und das nicht nur in Wahlkampfzeiten: dieses ist immerhin das 16. Kulturfrühstück der Bundestagsfraktion, das wir in dieser Legislaturperiode durchführen.
Kunst ist Ausdruck von Persönlichkeit des Individuums und damit Essenz einer freien Gesellschaft.
Sie ist so vielfältig wie die Menschen, die sie schaffen. Diese kulturelle Vielfalt ist die Grundlage einer leistungsfähigen und kreativen Gesellschaft. Und die Freiheit, sich künstlerisch entfalten zu dürfen – ohne Auflagen und Zensur – bedingt erst das ganze vielfältige Kaleidoskop der Künste.
Kulturelle Vielfalt, gesellschaftliche Vielfalt und Freiheit sind deshalb für Liberale untrennbar miteinander verbunden.
Die Kreativität einer solch kulturell vielfältigen Gesellschaft schafft zugleich die Grundlage dafür, dass sie auch in anderen Bereichen innovativ ist.
Daher hat die Förderung von Kunst und Kultur einen hohen Stellenwert in unserem Wahlprogramm.
Keine der anderen Parteien äußert sich so ausführlich und vor allem so konkret zur Kulturpolitik wie die Liberalen.
Wir möchten den Stellenwert der Kultur deutlich aufwerten und fordern deshalb auch die Aufnahme der Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz. Wir wissen, dass sich aus einem Staatsziel „Kultur“ keine unmittelbaren Ansprüche ableiten lassen. Wir sind aber davon überzeugt, dass die Signalwirkung, die davon ausginge, ein wichtiger Beitrag wäre, weitere Kürzungen im Kulturbereich auf allen Ebenen zu verhindern.

Wir setzen uns auch dafür ein, dass die Zuständigkeit für Kultur und Medien im Bundeskabinett aufgewertet wird und künftig Kabinettsrang erhält. Gründe dafür gibt es viele – einer ist besonders hervorzuheben: In einer Zeit, in der mehr wichtige Entscheidungen auch im Bereich der Kultur und der Medien in Brüssel getroffen werden, - ich nenne hier z.B. das Urheberrecht- sollten die deutschen Interessen auch durch Ministerrang vertreten werden. Ich bin der Überzeugung, dass - unter vollem Respekt vor der grundsätzlichen Kulturhoheit der Länder - auch der Bund in der Kultur eine wichtige Verantwortung hat.
„Kultur – Stiefkind des Staates?“: an dieser Stelle muss die Leitfrage dieser Veranstaltung aus meiner Sicht mit „Ja“ beantwortet werden.
Dies betrifft nicht nur das geltende Steuerrecht, unter dem natürlich auch die Kultur zu leiden hat, zu.
Es trifft ebenso auf das Stiftungsrecht zu, das so kompliziert ist, dass Privatleute von der Einrichtung einer Kulturstiftung abgeschreckt werden.
Deshalb wollen wir das Stiftungsrecht weiter vereinfachen und entbürokratisieren. Dies betrifft auch bürokratische und obrigkeitsstaatliche Hemmnisse, die z.B. die Theater und andere Institutionen belasten – vielleicht kann hierzu später in der Diskussion noch etwas gesagt werden.
Es kann nicht sein, dass Theater im 21. Jahrhundert aufgrund des Zuwendungs- und Öffentlichen Haushaltsrechts in vielen Fällen wie nach geordnete Behörden des öffentlichen Zuwendungsgebers behandelt werden.
Es ist vollkommen kontraproduktiv, wenn Kultureinrichtungen die nach dem öffentlichen Haushaltsrecht „finanziert“ werden, jeden Cent, den sie von privaten Sponsoren einwerben, von der öffentlichen Förderung abgezogen bekommen. Hier wird privates Engagement bestraft! Wir müssen in diesen Fällen dringend von der Fehlbedarfs- zu einer Festbetragsfinanzierung kommen.
Die Krise der öffentlichen Haushalte –da sollten wir uns nichts vormachen- zwingt auch die Theater unter dem druck ihrer Träger zu Veränderungen ihres künstlerischen Angebots.
Das kann nicht sein, besonders wenn Kosten dämpfende Maßnahmen zu Personalabbau führt, der dann wiederum zu Spartenschließungen führen muss.
Mancher Theaterintendant führt dann nicht einen Kampf um ein hohes Niveau für sein Theater, sondern er führt einen Kampf mit Politik, Aufsichts- und Betriebsräten.
Auch im Bereich der Tarifverträge ist die Politik gefordert – wegen der Tarifautonomie allerdings nicht als Gesetzgeber. Wir können und müssen Anstöße dafür geben, dass Absurditäten der Tarifverträge, wie sie von den Betroffenen dauernd beklagt werden, endlich der Vergangenheit angehören.
Auf der anderen Seite sehen wir aber auch ganz klar, dass die Kultur auf die finanzielle Unterstützung des Staates angewiesen ist. Wir bekennen uns ausdrücklich zur Verpflichtung des Staates, die Kultur zu fördern, weil wir möglichst vieles aus unserem Kulturerbe erhalten und vielfältiges Neues entstehen lassen wollen.
Vielleicht wäre es gut, wenn mancher kulturelle Subventionsempfänger sich nicht scheuen würde, den Subventionsgeber auch ruhig einmal öffentlich lautstark zu kritisieren.
Das wird oft zwar nicht mehr Geld einbringen, ich bin sicher, es wird nicht mal die Rache der Politik einbringen. Es wird jedoch den Kulturschaffenden mehr Respekt von Seiten der Politik einbringen. Da bin ich mir ziemlich sicher.
Ohne den Staat wäre die unglaublich reichhaltige Kulturlandschaft in Deutschland gar nicht zu erhalten. Das muss auch dem Staat und auch letztlich dem Steuerzahler klar sein.
Ohne den Staat geht es im Bereich der Kultur nicht. Private können unterstützend wirken, die Grundfinanzierung der kulturellen Einrichtungen in Deutschland wird aber auch in Zukunft nur die öffentliche Hand leisten können.
Eine verlässliche staatliche Förderung ist darüber hinaus die Grundlage dafür, dass sich auch Private zusätzlich engagieren. Doch bei der staatlichen Kulturförderung muss eines natürlich ganz klar sein: Der Staat ist verantwortlich für die Rahmenbedingungen und für die Bereitstellung der Infrastruktur. Wie die Kultur aber aussieht und welche Projekte und welche Kunstrichtung gefördert werden – bei diesen Entscheidungen hat der Staat nichts zu suchen.
Wir müssen uns klar darüber sein, über welche Summen wir bei der staatlichen Kulturfinanzierung sprechen:
Ich nenne Ihnen einmal als zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Bundestages einige Zahlen:
Die Kulturförderung macht lediglich den - gemessen am Gesamthaushalt von Bund, Ländern und Kommunen– recht bescheidenen Betrag von 8 Milliarden Euro aus.
8 Milliarden Euro geben in diesem Jahr Bund, Länder und Kommunen gemeinsam für die Förderung von Kunst und Kultur aus – und das mit rückläufiger Tendenz.
Und der Bund ist an diesen 8 Mrd. lediglich mit einer Milliarde Euro beteiligt – Peanuts im Bundeshaushalt und ganz bestimmt kein Bereich, in dem man durch Einsparungen den Haushalt sanieren könnte.

Wenn man dann noch weiß, dass das Land Berlin den größten Batzen dieses Geldes verschlingt, wundert man sich nicht mehr, dass in den anderen Ländern kaum noch etwas zur Verfügung steht, mit Hilfe dessen gefördert werden kann.
Neben der direkten Förderung von Kunst und Kultur und dem Unterhalt von Kulturinstitutionen sind es vor allem die Rahmenbedingungen, die großen Einfluss auf die Kultur haben.
Denn die Kultur in Deutschland beschränkt sich nicht allein auf die staatlich finanzierte Kultur. Ein viel größerer Bereich ist die Kulturwirtschaft, sind also diejenigen, die mit kulturellen Gütern und Dienstleistungen und ihrer Kreativität Geld verdienen.
Dies ist ein bedeutender – und oft unterschätzter Wirtschaftzweig in Deutschland: Der Jahresumsatz der wirtschaftlichen Aktivitäten aller Kulturschaffenden beträgt derzeit über 40 Mrd. Euro jährlich, nimmt man die Medien hinzu, sind es ca. 70 Mrd. Euro.
Das ist weit mehr, als mancher Industriezweig – rein finanziell betrachtet – erwirtschaftet.
Und wenn man bedenkt, was für zusätzliche positive Aspekte etwa die Ansiedlung einer Kulturstätte oder z. B. einer Filmproduktionsgesellschaft hat, wird die große - auch wirtschaftliche- Bedeutung von Kunst und Kultur in Deutschland deutlich.
Erlauben Sie mir auch, dass ich auf einen Bereich eingehe, von dem ich finde, dass Kultur immer weniger in ihm stattfindet. Das sind die Öffentlich-rechtlichen Medien. Ich meine, der Gebührenzahler kann von den Öffentlich-rechtlichen Medien mehr Kultur erwarten, als er derzeit geboten bekommt.
Einschaltquote ist im Übrigen nicht alles.
Das Öffentlich-rechtliche Fernsehen wird nach meiner Auffassung seinem Kulturauftrag nicht gerecht. Nichts gegen Fußballspiele, deren Senderechte für Millionenbeträge eingekauft werden. Doch es wäre zu begrüßen, wenn sich ARD und ZDF noch stärker als bisher an der deutschen Filmproduktion beteiligen würden.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist überwiegend zur musikalischen Abspielstation für internationale Produktionen geworden.
Deutsche Produktionen sind nicht weniger attraktiv und oft sehr innovativ und sollten im Rundfunk wie im Fernsehen mehr Chancen erhalten.
Ich habe mir manchmal gedacht, dass vermutlich z.B. jemand wie mein Freund Reinhard Mey heute als Newcomer mit seinem Titel „Über den Wolken“ weder eine Plattenfirma noch einen Sender finden würde, der dann diesen Titel spielt.
Wir Liberalen sind keine Freunde von Quoten. Und eigentlich sollte ein Gedanke an Quoten bei den Öffentlich-Rechtlichen wegen ihres Auftrages nicht aufkommen müssen. Aber da bin ich sicher, die Quote für deutsche Produktionen, wird kommen, wenn die Öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten nicht bald beginnen umzudenken. Hier hat auch die GEMA Verpflichtungen, die sie nicht erfüllt. Karl Moik und der Musikantenstadl reichen nicht zur Abdeckung nationaler Produktionen.
Frankreich und andere Länder sind inzwischen den Weg der Quote gegangen. Der Ausschuss für Kultur- und Medien hat inzwischen dazu mehrere Anhörungen mit Beteiligung namhafter Künstler gemacht.
Ich möchte jetzt nicht auf jede einzelne Vorstellung der FDP zur Kulturpolitik eingehen. Das können Sie alles im Wahlprogramm nachlesen. Einen Aspekt aber möchte ich abschließend noch erwähnen, weil ich ihn für besonders wichtig halte und weil der auch eine Antwort – von vielen möglichen –auf die Leitfrage dieses Vormittags gibt.
Die große und wichtige Aufgabe des Staates, das kulturelle Erbe zu bewahren, ist letztlich nichts wert, wenn wir nicht auch dafür sorgen, dass die zugrunde liegenden Ideen vermittelt und weiter getragen werden.
Ich spreche hier das Thema der kulturellen Bildung an – eine Zukunftsaufgabe von höchster Priorität.
So fördert z.B. das Musizieren in frühen Jahren die Persönlichkeitsbildung und stärkt all die positiven Eigenschaften, auf die wir angewiesen sind und die das Leben bereichern: Konzentration, Kreativität, Ausdrucksfähigkeit, Selbstvertrauen Teamgeist und vieles mehr. Leider hat der Lehrermangel auch in Schleswig-Holstein dazu geführt, dass diese Ausbildung stark vernachlässigt wird.
Die kulturelle Bildung ist nicht nur ein wichtiges Rüstzeug für die Herausforderungen im Umgang mit einer immer größer werdenden Informationsflut, sondern auch die Voraussetzung dafür, dass es in 10, 20 oder 30 Jahren noch Menschen gibt, die eine Oper oder auch zeitgenössische Kunst verstehen.
Uns allen ist hier heute sicher klar, wie sehr der Mensch die Kultur braucht und dass auch die Kultur den Staat braucht, der die Verantwortung dafür trägt, allen Bürgern den Zugang zur Kultur zu ermöglichen.
Anrede.

Als ich im Kreis von Parteifreunden meine Idee vortrug, heute hier in Kiel ein Kulturfrühstück zu veranstalten, da kam spontan der Zuruf:
Vergiss Schiller nicht!
Wir sind im Schiller-Jahr.
Also hier mein Schiller-Zitat für diese Veranstaltung, wenn schon Olaf Napp hier nicht auftreten durfte, um Schiller selbst vorzutragen:
“Was man nicht aufgibt, das hat man nie verloren.“
In diesem Sinne wünsche ich uns eine angeregte und anregende Diskussion.