Rede zum Etat des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin und Dirk Niebel im Plenum Die Zäsur zur Bedeutung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am Ende der letzten Legislatur konnte nicht schlimmer ausfallen: es handelte sich nur noch um ein"...Marionetten-Ministerium." [TAZ]. Jeder kontrollierte jeden und einige spielten sich zu Kleinministern auf, mit dem Ergebnis einer überfrachteten, geldvernichtenden Bürokratie.
Die soll unter dem neuen Minister Dirk Niebel und der Parlamentarischen Staatssekretärin Gudrun Kopp anders werden. Mittlerweile gibt es wieder eine funktionierende Zusammenarbeit mit dem Außenministerium. Weiterhin soll nun der Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern gelegt werden um daduch effektiv und nachhaltig die soziale, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung voran zu treiben.
Unkontrollierte Budgethilfe, die schon vom Bundesrechnungshof in seinem Bericht kritisiert wurde, muss eingestellt werden, dahingehend die Projektförderung soll erhalten und gegebenenfalls ausgebaut werden.
Unkontrollierte Budgethilfe, die schon vom Bundesrechnungshof in seinem Bericht kritisiert wurde, muss eingestellt werden, dahingehend die Projektförderung soll erhalten und gegebenenfalls ausgebaut werden.
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