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Jürgen Koppelin PERSÖNLICH - Übersicht

ABSTURZ DER KULTURAUSGABEN IN SCHLESWIG-HOLSTEIN


Foto: C. Koch, FDP FL

Der schleswig-holsteinische FDP-Landesvorsitzende Jürgen Koppelin MdB erklärte heute in Kiel zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zu den „Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden“, (Bundestagsdrucksache 16/8971)

Es ist erschreckend, dass die Antwort der Bundesregierung feststellt, dass das Land Schleswig-Holstein fast Schlusslicht aller Bundesländer in der Kulturförderung ist. Und nur noch vom Saarland unterboten wird.

Nach Auskunft der Bundesregierung beträgt der Anteil der Kulturförderung in Schleswig-Holstein am Gesamthaushalt nur 1,4 %. Viele Bundesländer engagieren sich bedeutend mehr als das Land Schleswig-Holstein.

Auf die Einwohnerzahl des Landes ist Schleswig-Holstein ebenfalls mit Abstand Schlusslicht in den Kulturausgaben, auch hier nur noch vom Saarland unterboten.

Es ist bezeichnend, dass die Kulturausgaben des Landes Schleswig-Holstein zurückbleiben. Eine Kulturbeauftragte in der Staatskanzlei ist eben noch keine Kulturförderung.

Der Ministerpräsident Carstensen muss an seine eigenen Aussagen erinnert werden:
„Kulturpolitik wird künftig im Zentrum der Landespolitik stehen. Das bedeutet: Kultur ist Chefsache, der Chef der Staatskanzlei ist qua Amt auch Kulturstaatssekretär und zusätzlich gibt es eine Kulturbeauftragte. Dazu kommt, dass die Kulturabteilung an die Staatskanzlei angebunden ist.

Kultur und Kulturschaffende brauchen einen Ministerpräsidenten, der sich um ihre Interessen kümmert, und genau das will ich tun.“

Die Zahlen der Bundesregierung zeigen, dass von den Versprechen des Ministerpräsidenten nichts übrig geblieben ist.

Die FDP fordert den Ministerpräsidenten auf dafür zu sorgen, dass der Kulturbereich nicht weiter völlig zur Nebensächlichkeit der Staatskanzlei verkommt.. Kulturförderung ist keine Subvention, sondern eine Investition in unsere Zukunft.

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