Man hat heute oft das Gefühl, dass über die Köpfe der Menschen hinweg regiert wird. Viele Bürgerinnen und Bürger wenden sich aus diesem Grund von der Politik ab oder zeigen der Regierung in Wahlen ihre Meinung. Besonders bei den letzten Landtagswahlen hat sich dieser Unmut der Bürgerschaft deutlich gezeigt. In Thüringen sind die Christdemokraten gerade einmal drittstärkste Kraft geworden. Doch statt miteinander zu reden und nach den Ursachen zu suchen, wird anderen der schwarze Peter zugeschoben. Doch wer die Fehler nur bei anderen sucht, der verliert die Wirklichkeit und den Draht zu denen, die über Wahlen entscheiden. Diskutieren statt Denunzieren, wäre dabei eigentlich angesagt.
Bürger einbeziehen
Die politische Diskussion ist ein wichtiger Pfeiler einer gesunden Diskussion. Auf kommunaler Ebene funktioniert dieser Diskurs vielerorts ziemlich gut. Das liegt einerseits daran, dass Bürger mit ihrer Region vertraut sind und andererseits daran, dass die Folgen von Entscheidungen spürbar sind. Kommunen sorgen sich mehr um das Wohlergehen ihrer Bürger und der Region. Entscheidungen auf Bundes- oder Landesebene sind dagegen oft nicht direkt greifbar. Außerdem scheinen die Landtage und der Bundestag weit genug, damit sie scheinbar nicht nahbar sind. Der Bürger ist weit weg, über Entscheidungen scheint man sich oft nicht zu viele Gedanken zu machen.
Dabei geht Diskussion und Mitsprache durchaus auch auf höheren Ebenen. In einer kleinen, deutschsprachigen Region im Osten Belgiens etwa gibt es einen Bürgerrat, der aktiv in politische Entscheidungen eingreifen kann und entscheiden kann, über welche Fragen und Themen diskutiert wird. Als Vorbild Nummer Eins wird meist die Schweiz genannt, die bei bestimmten, oft brisanten Themen, zu Volksentscheiden greift. Mitsprache fördert den Gemeinsinn und verhindert letztendlich, dass durch einseitig entschiedene Gesetze und Entscheidungen der Unmut in der Bevölkerung entsteht. Wer mitreden darf ist häufig zufriedener und fühlt sich politisch und gesellschaftlich integriert. Das sollte Berlin endlich verstehen.
